Therapiesitzungen der SPD
Spitzengenossen haben beim Politischen Aschermittwoch ihre GroKo-Werbetour begonnen
Für die SPD-Führung geht es beim Basisentscheid über die Fortsetzung der Großen Koalition auch um ihr politisches Überleben. Für Attacken auf die Union war deswegen am Aschermittwoch wenig Platz. Man mag vom Politischen Aschermittwoch halten, was man will. Markige Sprüche, Angriffe auf politische Gegner, die sich im Bereich der Gürtellinie bewegen und das sprichwörtliche Stammtischniveau. Vor allem die CSU hat diese Veranstaltungen geprägt. Weil es sich aber um eine jahrzehntelange Tradition in der Bundesrepublik handelt, weckt der Politische Aschermittwoch eben entsprechende Erwartungshaltungen.
Am Mittwochvormittag konnte der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz in Vilshofen schon kaum überzeugen. Dass Angela Merkel und Horst Seehofer ihren Zenit überschritten hätten, ist nun wirklich keine besonders steile These, die dazu geeignet ist, ein Bierzelt in Wallung zu bringen. Aber das war zu erwarten. Olaf Scholz gilt nicht als Redner, der ein Publikum emotional mitnehmen kann. Wegen seiner bürokratischen Sprechweise erhielt der Hamburger Bürgermeister einst den wenig schmeichelhaften Spitznamen »Scholzomat«.
Um so gespannter wurde die Rede der designierten SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles beim Politischen Aschermittwoch in Schwerte erwartet. Dort, am Rande des Ruhrgebiets, direkt an der Grenze zur sozialdemokratischen Herzkammer Dortmund, erwarteten die Gäste eine leidenschaftliche Rede. Wo, wenn nicht dort kann man mal so richtig über die »Schwarzen« von der Union vom Leder ziehen. Wem in der Führung der SPD ist dies eher zuzutrauen als Nahles? Sie ist in der Lage, den Nerv der Partei zu treffen. Das hat sie mehr als einmal bewiesen. Zuletzt beim Bundesparteitag in Bonn, als ihre Rede möglicherweise die knappe Zustimmung der Delegierten zu den Koalitionsverhandlungen mit der Union sicherte.
Doch in Schwerte enttäuschte die Vorsitzende der Bundestagsfraktion. Das lag nicht nur an ihrer sichtbaren Erkältung, die zu allem Überfluss mit Heiserkeit verbunden war. Sie wolle »Mitglieder überzeugen und Menschen erreichen«, sagte Nahles, bevor sie ihre Rede begann. Dann ritt sie in ihrer Ansprache einmal quer durch die Ergebnisse der Koalitionsgespräche. Bei den sachgrundlosen Befristungen habe man viel erreicht, bei der Krankenversicherung sei die Parität wiederhergestellt worden, das Rückkehrrecht zur Vollzeit sei ein Erfolg für Millionen von Frauen. Kurz gesagt, die SPD habe viel erreicht und die Basis solle dem nun beim Mitgliederentscheid, der bis Anfang März läuft, zustimmen.
Als Vorsitzende der SPD will Nahles nicht erneut in eine Regierung unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel eintreten, sondern eigene Akzente setzen. Damit man nicht immer Zweiter bleibe, wie sie sagte. Am Ende klang Nahles dann fast flehend. Sie sagte den SPD-Mitgliedern: »Ihr habt es in der Hand.«
Nahles und ihre Genossen verzichteten bei den Veranstaltungen weitgehend auf Attacken auf die politischen Mitbewerber. Sie verfolgten offenbar als einziges Ziel, ihre eigenen Anhänger einzuhegen. Das schien, so war zumindest der Eindruck in Schwerte, zu gelingen. Nahles erntete am Ende höflichen Applaus. Mehr gab es aber auch nicht. Viele Genossen verließen den Saal kurz nach der Rede. Sonderlich zufrieden wirkten sie nicht. Trotzdem kann sich die SPDFührung Hoffnungen machen, die Basisabstimmung zu gewinnen. Einzelne Sozialdemokraten von der Basis erzählten, dass sie für die Fort- setzung der Großen Koalition stimmen werden. Dass der bisherige SPDChef Martin Schulz weg ist, reicht ihnen. Außerdem sorgen sie sich um die Zukunft ihrer Partei. Besser kein »Nein« riskieren und damit der Parteiführung das Vertrauen entziehen, scheint das Motto von so manchem SPD-Mitglied zu sein.
Die große Frage in der SPD bleibt, wie man eine innerparteiliche Erneuerung schafft, ohne im Streit zu versinken. Und wie soll die Partei diese Erneuerung mit der angestrebten Regierungsverantwortung kombinieren? In diesem Sinne hatte der Politische Aschermittwoch etwas von einer Therapiesitzung für die SPD. Sind aber Nahles und Co. die richtigen Therapeuten? Wenn sie den Mitgliederentscheid verlieren sollten, wäre diese Frage mit Nein beantwortet.
In Schwerte enttäuschte die designierte SPDChefin Andrea Nahles. Das lag nicht nur an ihrer Erkältung.