Einfach nüscht anzuziehen
Wehrbeauftragter beklagt Personal- und Materialmangel bei der Bundeswehr
Berlin. Am Ende geht es immer ums Geld. Und fast immer um mehr davon. Das ist auch beim Wehrbeauftragten des Bundestages, Hans-Peter Bartels, und seinem jährlichen Bericht nicht anders. Die Aufstellung der Mängel, Lücken und Probleme ließe sich denn auch problemlos als Wunsch- und Einkaufsliste nutzen. Darauf vermerkt: mehr Personal, mehr Material, eine schnellere Beschaffung von Stiefeln, Funkgeräten, Nachtsichtbrillen ...
Bartels findet am Dienstag drastische Worte für den Zustand der Bundeswehr: »Die Materiallage bleibt dramatisch schlecht, an manchen Stellen ist sie noch schlechter gewor- den.« »Oberhalb der Mannschaftsebene sind 21 000 Dienstposten von Offizieren und Unteroffizieren nicht besetzt.« »Dramatisch niedrig« sei die Einsatzbereitschaft der Waffensysteme. So seien Ende vergangenen Jahres alle sechs U-Boote außer Betrieb gewesen.
Ebenso pointiert wie Bartels sein Lamento vorträgt, entgegnet ihm die Opposition: »Der Wehrbeauftragte gibt den Aufrüstungsbeauftragten: Öffentlichkeitswirksam beklagt HansPeter Bartels die vermeintliche Unterfinanzierung der Bundeswehr – um damit Akzeptanz für die geplante Aufstockung des Wehretats zu schaffen. Dabei räumt er in seinem Bericht selbst ein: › An finanziellen Mitteln fehlte es 2017 nicht‹«, erklärte etwa Christine Buchholz, die für die Bundestags-Linksfraktion im Verteidigungsausschuss sitzt. Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, nahm sich die amtierende Verteidigungsministerin vor: »Frau von der Leyen ist mit einem Jahresbudget von 37 Milliarden Euro nicht in der Lage, die Soldatinnen und Soldaten mit notwendiger Grundausrüstung auszustatten.«
Doch was ist tatsächlich dran am jämmerlichen Erscheinungsbild der Bundeswehr? Und braucht die Truppe tatsächlich mehr Geld?
Trotz erheblicher Reformanstrengungen hat sich der Zustand der Bundeswehr nicht verbessert, klagt der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD). Von der Leyen bringt es eben nicht, jubeln ihre Kritiker. »Gut gerüstet für die Zukunft«, steht auf dem Umschlag bunter Werbebroschüren. Dabei wird die Bundeswehr immer mehr zur Lachnummer, behaupten Kritiker und drehen derzeit Woche für Woche an der Kritikschraube. Es fehle an allem. Zu wenig Personal, kaputtes Material und nicht genügend Geld. Sturmgewehre schießen nicht geradeaus. Panzer stehen herum, weil Ersatzteile fehlen. Sämtliche U-Boote haben seit Monaten Auslaufverbot. Jüngst saßen Soldaten tagelang in Afrika fest, weil man sie nicht vom Einsatz heimfliegen konnte. Nicht einmal genügend Ein-MannRationen soll es geben. Dafür werden Tornado-Jets mit falschem Sprit gefüttert. Insbesondere Hubschrauberpiloten fehlten notwendige Flugstunden. Die Mangelwirtschaft bei den Drehflüglern war sogar schon der »Washington Post« eine fette Schlagzeile wert. Ist ja auch nicht einfach zu verstehen, wieso die »Germans« auf kleinen gelben Rettungshubschraubern eines Verkehrsclubs ausgebildet werden müssen.
In einem Beitrag der »Welt« hieß es jüngst, Deutschland habe große Probleme, Zusagen an die NATO zu erfüllen. Zwar soll die Bundeswehr die Führung der als NATO-Speerspitze bekannten Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) übernehmen, jedoch fehle es dafür an Ausrüstung. Die als Leiteinheit vorgesehene Panzerlehrbrigade 9 in Munster hat – laut einem internen Papier der Heeresführung – nur neun einsatzbereite Leopard-2-Kampfpanzer. 44 sollten es sein. Und von den benötigten 14 Marder-Schützenpanzern seien nur drei ohne Mangel. Weil eben Mangel an Ersatzteilen besteht. Gesucht werden Nachtsichtgeräte, Granatmaschinenwaffen, sowie Winterbekleidung und Schutzwesten.
Der Aufschrei, den die zugesteckten Papiere auslösen sollten, blieb erst einmal aus. Also lud die »Rheinische Post« nach und schrieb über fehlende Schutzwesten, zu wenig Winterbe- kleidung und Zelte, die für den vereinbarten VJTF-Einsatz fehlen.
Beim zweiten Anlauf klappte das mit der Empörung. Vor allem aus dem bürgerlichen Lager werden nun Attacken geritten. Die Unzufriedenheit mit der Amtsführung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wächst. Sie kümmere sich zu viel um »abseitige« Dinge wie Traditionspflege oder mehr Kitas in der Truppe, raunt es. Im Hintergrund lauerte die Frage: Wie ernst meint es die Ministerin mit der gerade von ihr betonten Aussage, Deutschland wolle größere Verantwortung in der Weltarena übernehmen? Kann man dem NATO-Partner Deutschland überhaupt noch trauen? Will von der Leyen gemeinsam mit Frankreich gar in der EU ein Konkurrenzunternehmen züchten? Manche wollen sie auf den Posten eines NATO-Generalsekretärs wegloben, denn da steht sie direkt unter der Fuchtel der USA.
Es drohen Terrorismus und allerlei Kriege, die die Vorherrschaft des Westens beeinträchtigen könnten. Klimawandel führt zu gravierenden politischen und wirtschaftlichen Umbrüchen in der Welt. Man will Migration fernhalten, deshalb entsteht in Afrika ein Sperrriegel. Die NATO legt sich wieder mit Russland an und wagt sich dabei weit nach Osten vor. Deutschland führt die NATO-Truppe in Litauen an. Auf der Sicherheitskonferenz, die am vergangenen Wochenende in München stattgefunden hat, wurde China als neue alte Gefahr ausgemacht.
Man braucht verlässliche Leute im Berliner Bendler-Block, denn das Gefährdungsspektrum für Deutschland und seine Verbündeten sei breiter und unberechenbarer geworden, hörte man in München. Nur moderne und leistungsfähige Streitkräfte können da bestehen. Was also ist nun mit der versprochenen Trendwende bei Personal, Material und bei den Finanzen? Offenkundig ist von der Leyen ja nicht einmal in der Lage, ihrer Fürsorgepflicht gegenüber den Soldaten gerecht zu werden. Sonst würde sie nicht als Außenministerersatz durch die Welt reisen, sondern warme Socken für die Ostfrontkämpfer stricken.
Versorgungslücken, zumal bei wichtigen NATO-Vorhaben, »können und werden wir nicht akzeptieren«, versichert SPD-Verteidigungsexperte Fritz Felgentreu. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Florian Hahn verlangt, die Materiallücken zu schließen, so wie es im Koalitionsvertrag festgeschrieben sei. Von einem Skandal spricht Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Die Frau, aus der die FDP eine Verteidigungsexpertin machen möchte, poltert: »Dass selbst die Basisausrüstung wie Schutzwesten und Winterbekleidung fehlt, zeigt, in welchem erbärmlichen Zustand die Bundeswehr inzwischen runtergespart wurde«. Ihre Fraktion hat für die Sitzung des Verteidigungsausschusses am 21. Februar die Einsetzung eines Unterausschusses beantragt. Ganz so weit gehen die Grünen nicht. Sie wollen lediglich, dass von der Leyen im Ausschuss zu den »neuen« Mängel bei der Bundeswehr »Stellung nimmt«.
Auch Matthias Höhn, sicherheitspolitischer Sprecher Linksfraktion, bestreitet nicht, »dass es Ausrüstungsmängel gibt«. Sie seien jedoch nicht die Folge von zu wenig Geld, sondern von der grundlegend falschen Ausrichtung der Bundeswehr. »Wer die Übernahme von globaler Verantwortung mit ständig neuen Militäreinsätzen verwechselt und sich sowohl in der NATO als auch in der EU als militärische Führungsmacht profilieren will, der braucht sich nicht wundern, wenn er sich am Ende verzettelt.« Fraktionskollege Alexander Neu vermutet, dass es letztlich nur darum geht, noch mehr Geld zu verlangen, damit man auf die von der NATO beschlossenen zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Militärausgaben kommt.
Die eingeleiteten Trendwenden müssten »deutlich mehr Fahrt aufnehmen«, sagte der Wehrbeauftragte am Dienstag und berichtete, viele Soldaten seien »überlastet und frustriert«. Stimmt, bestätigt Generalinspekteur Volker Wieker. Der oberste aller deutschen Soldaten, der eigentlich leise Töne mag, ist sauer, dass jemand daran interessiert ist, »Einzelaspekte hochzuziehen«, die das Gesamtbild verzerren. In der Tat biete die Truppe »ein grottenschlechtes Erscheinungsbild«. Jedenfalls in den Medien. Derartige negative Berichte färbten ab auf die Stimmung. Er sei fern von jeder Medienschelte, doch wer genauer hinschaue, komme zu einem anderen Bundeswehr-Befund, meint Wieker. Man sei zwischen Afghanistan und Mali in 15 Einsätzen gebunden. Darüber, wie die daran beteiligten 15 000 Soldatinnen und Soldaten ihren Auftrag erfüllen, gebe es keine Klagen. »Mir jedenfalls sind sowohl in Deutschland als auch von unseren Verbündeten keine Klagen zu Ohren gekommen«, betont Wieker.
Was den Zustand der für die VJTF vorgesehenen Truppe betrifft, so versucht er gleichfalls zu beruhigen. Deutschland habe sich – so wie bereits 2015 – im Rahmen der NATO bereiterklärt, für das Jahr 2019 die Führung der sogenannten schnellen Speerspitze zu übernehmen. Deren Einsatz gliedert sich in drei Phasen. Die erste ist die Vorbereitungs- und
Um dem Vorgehen Russlands auf der Krim zu begegnen, hat die NATO 2014 die sogenannte schnelle Speerspitze gegründet. Anfang 2019 wird Deutschland abermals eine führende Rolle übernehmen. Doch angeblich fehlen der Bundeswehr Panzer und warme Unterhosen. Volker Wieker, Generalinspekteur
Aufstellungsphase. Dazu dient das Jahr 2018. Im Jahr 2019 steht die Bundeswehr gegenüber dem Bündnis mit ungefähr 10 000 deutschen Soldatinnen und Soldaten in der Pflicht. 2020 setzt dann eine Standdown-Phase, also eine Art Abtrainieren ein. Derzeit gehe es darum, festzustellen, was man bereits hat und was noch beschafft werden muss. Ab dem Sommer beginne man dann mit der verstärkten Ausbildung. Im Winter werde die Bereitschaft der Truppen getestet. Dazu gebe es für einen kleinen Teil der Soldaten eine Stabsübung in Nord-Norwegen. 14 Tage dauere die und nur für diesen engen Zeitraum brauche man zusätzliche Winterbekleidung sowie spezielle Zelte. Im alltäglichen Dienst, den die Soldaten dann – so nichts politisch Gravierendes geschieht – weiter in ihren angestammten deutschen Garnisonen verrichten, reiche die normale Winterbekleidung. Die ist bis minus 19 Grad ausgelegt.
Und was ist mit der ungenügenden technischen Bereitschaft? Es stimme, die Ausfallrate bei Panzern und Panzerfahrzeugen sei hoch, hört man aus dem Verteidigungsministerium. Das aber habe mit der Verdopplung von Ausbildungs- und Übungstätigkeit gegenüber dem Vorjahr zu tun. In nur neun Monaten seien die MarderSchützenpanzer bei elf größeren Übungen eingesetzt gewesen. Die Leopard-Panzer mussten im vergangenen Jahr ein Dutzend Mal über Übungsfelder jagen. Dass sich so ein Übungsstress negativ auf das Material auswirkt, sei logisch. Laut einer Aufstellung des Verteidigungsministeriums wird sich die Bundeswehr 2018 mit dreimal so vielen Soldaten an Militärmanövern zur Abschreckung Russlands beteiligen wie 2017. Für Übungen im östlichen und nördlichen Bündnisgebiet sind 12 000 Soldaten eingeplant. Kostenpunkt: 90 Millionen Euro. 2017 gab man 50 Millionen Euro aus und schickte 4000 Soldaten zu derartigen Übungen.
Grundsätzlich aber gehe es bergauf bei der Beschaffung von Waffen und Gerät. In der vergangenen Legislaturperiode habe man 77 sogenannte 25-Millionen-Vorlagen für Rüstungsprojekte durch das Parlament gebracht. In der vorangegangenen Regierungsperiode waren es »nur« 31. Bis 2030 werde man – wie beschlossen – 130 Milliarden Euro mehr für Rüstungsprojekte zur Verfügung haben. Das ist offenbar nicht ganz die Summe, die von der Leyens Rüstungsexperten selig machen würde, doch wichtiger als vorlaute Forderungen zu stellen, sei es, »Hausaufgaben« zu erledigen. Gemeint ist, man will das Parlament über den Tisch ziehen, um – neben Änderungen in der Organisation der Rüstungsplanung – ein anderes Vergaberecht sowie die variable Verfügbarkeit freier Finanzmittel über die haushalterische Jahresgrenze hinaus durchzusetzen. Zudem hofft man, die zwingend vorgeschriebene Mitsprache des Parlaments bei Beschaffungsvorhaben ab 25 Millionen Euro beschneiden zu können.
Für den Augenblick hoffen die Rüstungsplaner erst einmal, dass die SPDMitglieder mehrheitlich für eine Große Koalition stimmen. Denn so lange keine ordentliche Regierung installiert ist, gibt es keinen ordentlichen Haushalt für 2018. Das geltende Haushaltsrecht begrenzt mögliche Ausgaben. Dabei, so ist zu hören, habe man schon jetzt eine »hohe zweistellige Anzahl« von 25-MillionenVorlagen im Schubfach.
»Mir jedenfalls sind sowohl in Deutschland als auch von unseren Verbündeten keine Klagen zu Ohren gekommen.«