Überschuss aus Sparplan
Die
öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erwirtschaften bis 2020 nach Berechnungen der zuständigen Finanzkommission einen Überschuss in Höhe von 544,5 Millionen Euro. Am Montag übergab die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) ihren 21. Bericht. Gründe für den prognostizierten Überschuss seien Einsparungen, Mehrerträge und höhere Eigenmittel, sagte der Kommissionsvorsitzende Heinz Fischer-Heidlberger.
Die KEF prüft regelmäßig die Budgets von ARD, ZDF und Deutschlandradio und gibt Empfehlungen zur Höhe des Rundfunkbeitrags. Der jetzt vorgestellte Bericht ist ein Zwischenbericht, der keine Empfehlung zur Anpassung des Rundfunkbeitrags enthält. Die nächste Gebührenperiode beginnt erst 2021. Der im 21. Bericht festgestellte Überschuss würde den Finanzbedarf am Ende der Periode mindern, sagte Fischer-Heidlberger. Aktuell beträgt der Überschuss dem KEF-Bericht zufolge bei der ARD 502,4 Millionen Euro, beim ZDF 27,7 Millionen Euro und beim Deutschlandradio 14,4 Millionen Euro. Im Detail heißt es, dass unter anderem weniger Geld für Personalausgegeben werden muss, als zunächst geplant, und dass die Erträge aus dem Rundfunkbeitrag höher ausfallen, als zu Beginn der aktuellen Gebührenperiode gedacht.
Rheinland-Pfalz schließt unterdessen eine geringe Steigerung des Rundfunkbeitrags nach 2020 nicht aus. Es sei noch unklar, ob der Beitrag dann gleich bleibe oder es eine »leichte Erhöhung« gebe, sagte die Bevollmächtigte von Rheinland-Pfalz für Medien, Heike Raab (SPD). Raabs Chefin, Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), ist Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder.