US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium

Trump hält Handelskriege für leicht zu gewinnen – EU und Kanada kündigen Gegenmaßnahmen an

Schon lange angekündigt, jetzt verhängt: Strafzölle auf Stahlund Aluminiumimporte in die USA. Die betroffenen Länder kündigen Vergeltung an. US-Präsident Donald Trump macht ernst mit protektionistischen Maßnahmen zugunsten der heimischen Industrie. Ab kommender Woche soll es einen Zoll von 25 Prozent auf Stahl- und einen von 10 Prozent auf Aluminiumimporte in die USA geben. »Wenn ein Land viele Milliarden im Handel mit nahezu allen Ländern verliert, dann sind Handelskriege gut und leicht zu gewinnen«, twitterte Trump am Freitag.

Von einer »unverhohlenen Intervention zum Schutz der US-Industrie« sprach EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und kündigte an: »Die EU wird entschieden reagieren.« Ähnlich reagierte die kanadische Außen- ministerin Chrystia Freeland: Die Zölle seien »absolut inakzeptabel«, ihr Land werde Gegenmaßnahmen ergreifen.

Begründet werden die Zölle mit der nationalen Sicherheit, die das US-Handelsministerium durch Stahl- und Aluminiumimporte gefährdet sieht. Das Verteidigungsministerium widersprach dem allerdings, da das US-Militär nur etwa drei Prozent der US-Produktion benötige. Zudem warnte Verteidigungsminister Jim Mattis vor »negativen Auswirkungen auf unsere Verbündeten«. Die USA importieren den meisten Stahl aus Kanada, Brasilien und Südkorea. China folgt erst auf Platz elf.

Während Kritiker auch aus Trumps eigener Partei vor zu massiven Preissteigerungen zulasten US-amerikanischer Familien warnen, lobten US-Stahlfirmen wie Nucor die Entscheidung. »Wir sind überzeugt, dass die Zeit für entschiedenes Handeln gekommen ist, um die Flut von illegal gehan- delten Importen in unser Land einzudämmen«, sagte Nucor-Chef John Ferriola.

Sobald europäische Hersteller von den Zöllen betroffen sind, will die EU-Kommission Klage bei der Welthandelsorganisation einrei- chen. Schon in den nächsten Tagen, so Juncker, werde Brüssel eine Liste mit US-Produkten vorlegen, für die die EU ihrerseits Strafzölle beabsichtigt. In Frage kommen hier etwa Orangensaft, Whiskey oder Motorräder. Von China wird erwartet, dass es den Import von US-Sojabohnen erschwert. Theoretisch könnten die USA dann ihrerseits Gegenmaßnahmen verhängen, so dass eine Spirale aus Strafzöllen entstünde. »Es ist einfacher, den Krieg zu vermeiden als zu stoppen«, sagte EU-Beschäftigungskommissar Jyrki Katainen. Hersteller aus Südkorea, Brasilien und China könnten versuchen, mehr nach Europa zu exportieren, was die EU dann mit Schutzmaßnahmen beantwortet. Katainen warnte daher vor einem »Handelskrieg mit zwei Fronten«.

Genau darauf könnten die USA aber abzielen. Handelsminister Wilbur Ross hofft, dass andere Länder ähnlich reagieren, womit sich das Problem der globalen Stahl-Überkapazitäten lösen lasse. Allerdings hat sich China bereits zur Reduktion seiner Kapazität um 150 Millionen Tonnen bis zum Jahr 2020 verpflichtet. Das scheint Wirkung zu zeigen: Seit Anfang 2016 hat sich der Preis für Walzstahl in den USA von knapp 400 Dollar auf heute 865 Dollar pro Tonne mehr als verdoppelt.

»Es ist einfacher, den Krieg zu vermeiden als zu stoppen.« Jyrki Katainen, EU-Beschäftigungskommissar