Brüssel will rasche Stahl-Reaktion

Trumps Wirtschaftsberater Cohn zurückgetreten

Brüssel. Die EU-Kommission hat erneut mit Gegenmaßnahmen gedroht, sollte US-Präsident Donald Trump wie angekündigt in den kommenden Tagen den Erlass über Importzölle auf Stahl und Aluminium in Kraft setzen. Sie habe »ernsthafte Zweifel« an der Begründung Washingtons, sagte EUHandelskommissarin Cecilia Malmström am Mittwoch in Brüssel. »Wie können Stahllieferungen eines Bündnispartners die innere Sicherheit der USA bedrohen?«, fragte die Schwedin rhetorisch. Ohnehin gehe es nur um relativ geringe Mengen bei einigen Spezialprodukten.

Laut Malmström ist ein dreistufiges Vorgehen der EU geplant: Man könne bei der Welthandelsorganisation Klage einreichen, Schutzmaßnahmen für die europäische Stahlindustrie beschließen und selbst Einfuhrzölle auf USProdukte verhängen. Dazu habe man eine Liste erstellt, die mit den Mitgliedstaaten beraten werde. Darauf fänden sich Stahlprodukte, aber auch industrielle und Agrarerzeugnisse. Als Beispiele nannte Malmström Orangensaft, Erdnussbutter und Bourbon-Whiskey. Bisher sei nichts entschieden, zumal die USA die Importzölle ja noch gar nicht in Kraft gesetzt hätten.

Trotz der Drohungen versuchte Malmström aber auch, Deeskalation zu signalisieren. Die EU stehe »mit den amerikanischen Partnern« in intensiven Gesprächen und hoffe, dass europäische Produkte von den Zöllen ausgenommen würden, sagte sie. »Ein Handelskrieg kennt keine Gewinner. Ich hoffe, dass es nicht dazu kommt.«

EU-Ratspräsident Donald Tusk kündigte derweil an, den EUStaats- und Regierungschefs »eine außerordentliche Handelsdebatte« bei ihrem Gipfel im März vorzuschlagen. Ziel müsse es sein, »den Welthandel am Leben zu erhalten und falls nötig Europäer gegen Handelsturbulenzen zu schützen«.

In den USA trat am Dienstag Trumps Wirtschaftsberater Gary Cohn von seinem Amt zurück. Es sei ihm eine Ehre gewesen, seinem Land zu dienen, und er sei dem Präsidenten dankbar für diese Möglichkeit, hieß es in einer Stellungnahme Cohns. Er galt bisher als mäßigende Kraft in der Wirtschaftspolitik und hatte sich zuletzt in der Frage von Strafzöllen gegen Trump gestellt.