Zwei falsche Schlussfolgerungen

Roland Etzel zur Reaktion auf eine Reise von AfD-Politikern nach Syrien

Eine Reise von AfD-Abgeordneten nach Syrien hat die Wogen der Entrüstung hochschlagen lassen. Man wolle sich, so schrieben sie vor Reiseantritt, selbst ein Bild von der Lage machen. Dem Vernehmen nach haben sie das auch getan. Daran ist nichts Verwerfliches, im Gegenteil.

Mindestens fragwürdig ist es allerdings, wenn Reiseteilnehmer nun Syrien mit erkennbarer Absicht zum sicheren Drittland erklären. Weil sie sich in Zonen befanden, wo derzeit nicht geschossen wird? Das ist zynisch und spricht eher dafür, die Lage im Land nicht verstanden zu haben. Da ist Widerspruch nur logisch. Erstaunt muss man aber zur Kenntnis nehmen, dass sich die GroKo-Parteien auch darauf kaprizieren, dass die AfD-Gruppe Damaszener Minister getroffen hat. Auch das fordert Widerspruch. Reden ist der Parlamentarier ureigenste Aufgabe, mit wem auch immer. Und: Deutsche Politiker, mit oder ohne Amt, hätten dies, so ihnen Frieden in Syrien tatsächlich wichtig ist, längst ebenfalls tun sollen.

Wer dies ablehnt und sagt, man würde ja so Assad aufwerten (Mützenich, SPD) oder behauptet, damit disqualifiziere man sich selbst (Regierungssprecher Seibert), spekuliert auf Vergesslichkeit. Denn mit dem Argument des Dialogs verhandelt Berlin selbst vielerorts, auch mit Großinquisitor Erdogan und den Enthauptungskönigen in Saudi-Arabien.