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Die Thüringer SPD hat einen neuen Vorsitzenden
Die Thüringer SPD hat sich auf einem Parteitag Mut zugesprochen, mit Unterstützung aus Berlin ein bisschen von der umstrittenen Agenda 2010 verabschiedet – und einen neuen Vorsitzenden gewählt. Ehe der Neue der Neue ist, steht er in der Mitte des Saals, an einem Stehtisch, der mit einem roten Tuch umhüllt ist. Und nicht am Rednerpult, wie man das sonst gewohnt ist von SPD-Parteitagen in Thüringen. Das Mikrofon hat Wolfgang Tiefensee in der Hand, damit man auch im letzten Winkel des Saals hört, wie er sagt: »Wir werden uns mit der Agenda 2010 auseinandersetzen.« Man müsse sie weiter verändern, dort, wo es notwendig sei. Oder: »Wir sind das Original.« Die Partei stehe seit ihrer Gründung im 19. Jahrhundert für Solidarität, Gerechtigkeit und Freiheit. Oder: »Der Kapitalismus ist veränderungsbedürftig und er ist veränderbar.« Die SPD wolle weniger Ellenbogen und mehr Herz.
Und er bekommt Applaus. Jedenfalls manchmal für diesen Auftritt im Christian-Lindner-Stil-light, mit dem Tiefensee – grauer Anzug, weißes Hemd, keine Krawatte – am Sonntag in Weimar die Parteiseele streichelt. Bezeichnenderweise rührt sich keine Hand, als er in sein Mikrofon ruft: »Zeit, umzudenken, Zeit, umzukehren, Zeit für einen Neustart!« Da ist von der mehr als einstündigen Rede des bald Neuen nicht mal das erste Viertel geschafft.
Bezeichnend ist das, weil es hier im Congress-Zentrum der Klassikerstadt die ganze Zeit über nicht so sehr um die Frage geht, ob Tiefensee an diesem Tag zum Thüringer SPD-Vorsitzenden gewählt wird. Das ist lange klar, bevor die Delegierten und all ihre Gäste im Saal Platz genommen haben. Tiefensee ist der einzige Bewerber für den Posten. »Momentan«, wie die zuletzt kommissarische Thüringer SPD-Chefin Heike Taubert nicht zuletzt Tiefensee erinnert, ehe der an den rot umhüllten Tisch tritt. Aber nachdem der bisherige SPDChef im Freistaat, Andreas Bausewein, Ende 2017 sein Amt für alle überraschend zur Verfügung gestellt hatte, wollte sich eben niemand anders als Kandidat aufstellen lassen.
Hier geht es deshalb vor allem um die Frage, ob die SPD-Mitglieder glauben, mit Tiefensee an der Spitze den Neuanfang schaffen zu können, den sie sich in den vergangenen Monaten in der Debatte um den schwarz- roten Koalitionsvertrag im Bund versprochen haben. Mit Tiefensee an der Spitze in Thüringen und mit Genossinnen wie der designierten Bundesjustizministerin Katarina Barley im Spitzenteam der SPD in Berlin. Denn diese Frage ist nicht nur eine Thüringer Frage, sondern eine, die Sozi- aldemokraten überall in Deutschland umtreibt. Man könnte sie auch so formulieren: Kann mit diesem Personal nun die Erneuerung gelingen, die auch ein Schwenk nach links sein soll?
Barley immerhin signalisiert als Gast des Parteitages, dass inzwischen auch in der Bundes-SPD die Überzeugung ganz oben angekommen ist, dass sich die SPD maßgeblich mit der Agenda 2010 wird auseinandersetzen, von ihr abwenden müssen, wenn sie sich neu erfinden will, wenn sie wieder wirklich nach links will. Alle wüssten doch, sagt Barley beispielsweise, dass die in Deutschland noch verbliebenen Langzeitarbeitslosen auf dem ersten Arbeitsmarkt keinen Job mehr finden würden. Deshalb sei es so richtig, dass im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD im Bund nun vier Milliarden Euro für öffentlich geförderten, sozialen Arbeitsmarkt zur Verfügung gestellt werden sollten. »Das hat so viel mit Respekt zu tun, mit Würde von Arbeit.«
Also: Trauen die Sozialdemokraten ihrem neuen Spitzenpersonal nun die linke Erneuerung zu? Tiefensee jedenfalls bekommt nach seiner, von vielen eng bedruckten Zetteln abgelesenen Rede an dem roten Tisch, 78,5 Prozent der Stimmen. Was viele auf dem Parteitag in den Gesprächen nach dem Wahlgang zwar als »ehrliches Ergebnis« werten. Was aber eben auch zeigt, wie groß in den eigenen Reihen noch immer die Zweifel daran sind, dass Tiefensee ebenso wie Barley und all die anderen selbst ernannten Erneuerer die richtigen Menschen auf den richtigen Positionen sind.
Am Ende ist die SPD in Thüringen wie im Bund eben nicht nur auf der Suche nach Personal. Sondern nach sich selbst.
Am Ende ist die SPD in Thüringen wie im Bund eben nicht nur auf der Suche nach Personal. Sondern nach sich selbst.