Nicht mit gleicher Münze

Kurt Stenger über mögliche Reaktionen der EU auf neue US-Stahlzölle

Als »Rabauken« bezeichnet EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström die US-Regierung wegen der Sonderzölle auf Stahl und Aluminium. Gleichzeitig betont sie, eine mögliche Eskalation müsse unbedingt vermieden werden. Nicht nur deshalb wird immer offensichtlicher, dass sich die EU alles andere als einig ist, wie sie mit der neuen handelspolitischen Großwetterlage umgehen soll. Einerseits ist man gegen Protektionismus (der anderen), andererseits ist man selbst nicht gerade kleinlich bei Importzöllen. Und so wie US-Präsident Donald Trump den größten Atomwaffenknopf hat, verfügt er über einen sehr langen Hebel bei Handelskonflikten.

Kein Wunder also, dass sich die Stimmen mehren, die vor übereilten Reaktionen warnen. Die bulgarische Regierung als derzeitige EU-Ratspräsidentin spricht sicher für viele, wenn sie die Brüsseler Pläne zu Gegenzöllen in gleicher Höhe infrage stellt. Das hat mit dem generellen ProUSA-Kurs in Osteuropa zu tun, aber doch auch einen vernünftigen Kern: Wer glaubwürdig gegen Protektionismus agieren will, kann nicht mit gleicher Münze zurückzahlen, sondern muss auf multilaterale Prozeduren wie den Streitschlichtungsmechanismus der Welthandelsorganisation setzen. Dieser allein sorgt zwar noch nicht für wirklich fairen Handel, er funktioniert aber immerhin nach Regeln, die für alle gelten.