EU uneins über Reaktion auf US-Zölle

Ratspräsidentschaft stellt Gegenmaßnahmen in Frage

Straßburg. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat angesichts von US-Zöllen auf Aluminium und Stahl seine Drohung mit Gegenmaßnahmen bekräftigt. »Wir werden nicht tatenlos zusehen, wenn unsere Industrie von unfairen Handelsmaßnahmen getroffen wird, die europäische Jobs gefährden«, sagte Juncker am Dienstag vor den Abgeordneten des EU-Parlaments in Straßburg. »Wir werden unsere Arbeiter verteidigen, wir werden unsere Industrie verteidigen.«

US-Präsident Donald Trump hatte in der vergangenen Woche Zölle von 25 Prozent auf Stahl und 10 Prozent auf Aluminium zum Schutz der heimischen Industrie verhängt. Die EU will von den Zöllen ausgenommen werden. Gelinge dies nicht, werde man sich mit einer Dreifach-Strategie wehren, sagte Juncker. Die EU-Kommission hat bereits eine Liste mit USProdukten im Wert von 2,8 Milliarden Euro erstellt, die ihrerseits mit Aufschlägen belegt werden könnten. Betroffen wären neben Stahlprodukten unter anderem auch Motorräder, Whiskey und Jeans. Trump hat jedoch bereits gedroht, dann auch europäische Autos mit Strafzöllen zu belegen.

Die bulgarische EU-Ratspräsidentschaft plädierte hingegen für eine besonnene Reaktion der Europäer. Über die Frage von Gegenmaßnahmen der EU müsse es eine »tiefgehende Diskussion« geben, sagte Finanzminister Wladislaw Goranow am Dienstag vor dem Treffen mit seinen EU-Kollegen in Brüssel. Eine Überreaktion sei »keine gute Idee – niemals«.

Derweil erwartet der Industrieländerclub OECD unter anderem wegen der US-Strafzölle einen Dämpfer für die deutsche Konjunktur und befürchtet auch den Verlust von Arbeitsplätzen. »Die Regierungen stahlproduzierender Länder sollten eine Eskalation vermeiden und auf weltweite Lösungen zum Abbau von überschüssigen Kapazitäten setzen«, empfehlen die Experten.