Vielleicht Sieben-Meilen-Stiefel

René Heilig zur Giftaffäre Skripal und die Grundlagen jedes Rechtsstaates

Die Affäre um den Giftanschlag in Großbritannien weitet sich aus. Erst verfügte London die Ausweisung von Diplomaten, nun will Moskau ebenso reagieren. Und das ist, so steht zu befürchten, noch längst nicht der Gipfel des planmäßigen Unverstandes, zu dem sich auch zahlreiche Verbündete Großbritanniens – auch Deutschland – bereit finden. So huldigt man der Willkür und zerstört damit Grundlagen des eigenen Rechtsstaates. Denn egal ob es um es die Beziehungen von Bürgern am Gartenzaun oder um die von Staaten geht: Schuldig ist nur der, dem man Verbrechen eindeutig nachweisen kann.

Gewiss, es gibt wenig, was man Moskauer Machtmenschen nicht zutrauen kann. Vielleicht stammt die Rakete, die MH 17 vom Himmel holte, aus russischen Depots, vielleicht unterstützte man Trump im US-Wahlkampf, vielleicht haben russische Hacker sich im deutschen Regierungsnetz getummelt, vielleicht stecken russische Dienste hinter dem Anschlag auf ihren verräterischen Ex-Agenten Skripal. Vielleicht ist alles nur eine Provokation. Überlegen wir mal. Der Tatort Salisbury liegt gerade einmal sieben Meilen von Porton Down entfernt. Da ist ein wichtiges britisches Kampfstofflabor. Vielleicht ... Unsinn!

Vielleicht bietet niemals genug Substanz für einen Rechtsstaat. Wer das vergisst, radikalisiert Gesellschaften über Ländergrenzen hinweg, zerstört den letzten Rest von Vertrauen – und wird zu einer echten Bedrohung.