Absturz der lahmen Ente

Martin Ling über den Rücktritt des peruanischen Präsidenten

Eine lahme Ente war er von Amtsbeginn an: Perus Präsident Pedro Pablo Kuczynski (PPK). Nun ist er endgültig abgestürzt und hat seine Demission eingereicht – einen Tag, bevor das Parlament ihn absetzen wollte.

Kuczynski sieht sich als Opfer einer politischen Kampagne. In der Tat sind die gegen ihn erhobenen Korruptionsvorwürfe nicht über alle Zweifel erhaben, sondern nur auf starke Indizien gestützt. Ihm wird neben Stimmenkauf wie allen seit 2001 amtierenden Präsidenten Perus eine Verwicklung in den Odebrecht-Skandal vorgeworfen. Der brasilianische Baukonzern hat zugegeben, in zwölf lateinamerikanischen Staaten geschmiert zu haben, um Aufträge zu erlangen. Der Annahme von Schmiergeldern ist auch die Firma Westfield Capital verdächtig, zu deren Eigentümern Kuczynski gehört, allerdings bestreitet er, an der Führung dieses Unternehmens während des besagten Zeitraums beteiligt gewesen zu sein.

Was auch immer aus dem Fall Kuczynski juristisch wird: Seine seit Juli 2016 währende Amtszeit wird als Zeit der Stagnation in Erinnerung bleiben. Gegen die Kongressmehrheit vermochte Kuczynski nichts Progressives auf den Weg zu bringen. Angesichts seiner neoliberalen Ausrichtung war das ohnehin nicht zu erwarten. Fortschritte macht in Peru nur die Justiz, die Korruption nicht mehr als Kavaliersdelikt behandelt.