Auf der Suche nach Frieden für Afghanistan
Nachbarländer machen sich gemeinsam Sorgen / Usbekistan als neuer Akteur auf der regionalpolitischen Bühne
In den Friedensbemühungen für Afghanistan haben sich die Nachbarländer für eine engere politische und wirtschaftliche Kooperation ausgesprochen. Das ist das Ergebnis einer Konferenz in Taschkent. Es gibt unterschiedliche Möglichkeiten, sich der katastrophalen politischen Lage in Afghanistan anzunehmen. Man kann dazu Statements ohne viel Neuigkeitswert im BlitzlichtGewitter abgeben, wie es die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gerade wieder vorexerzierte. Oder man kann sich zu einer Konferenz zusammenfinden, um gemeinsam mit möglichst vielen der unmittelbar und mittelbar beteiligten Staaten der Region endlich Lösungsansätze zu suchen. Nach fast vier Jahrzehnten mehr oder minder heftigen Krieges im Land und der mindestens verfehlten Politik des Westens existieren dazu wohl keine vernünftigen Alternativen.
Dies ist wohl auch der einer der Leitsätze gewesen, die zur aktuellen Konferenz in der usbekischen Hauptstadt Taschkent führten. Usbekistan grenzt an Afghanistan. Die Usbeken stellen mit etwa neun Prozent Bevölkerungsanteil eine der Hauptethnien auch in Afghanistan. Der usbekische Milizenführer Abdul Raschid Dostum ist derzeit Vizepräsident Afghanistans. Trotzdem ist die frühere Sowjetrepublik Usbekistan relativ neu im Kreis der militärisch involvierten und/oder um politische Lösungssuche bemühten Staaten der Region.
Mit der Ausrichtung der Konferenz unter dem sperrigen Namen »Das friedliche Verfahren, die Kooperation im Bereich der Sicherheit und die regionale Kooperation« gehört Usbe- kistan nun zum Kreis derer, die sich aktiv in den Verhandlungsprozess einbringen. »Sicherheit für Afghanistan ist auch Sicherheit für Usbekistan und ein Pfand für Stabilität und ein Erblühen des Großraums Zentral- und Südasien«, zitiert dpa den usbeki- schen Präsidenten und Tagungsgastgeber Schawkat Mirsijajew.
Dieser ist erst seit Dezember 2016 im Amt und scheint deutlich mehr an der Friedenssuche in der Region interessiert zu sein als sein Amtsvorgänger Islam Karimow. Mirsijajew bot am Dienstag sein Land als Plattform für Friedensgespräche an. Viele der eingeladenen Staaten waren mit ihren Außenministern zugegen, neben den Nachbarstaaten Kasachstan, Kirgisien und Tadshikistan auch Russland mit seinem Chefdiplomaten Sergej Lawrow. Die EU war mit ihrer Außensprecherin Federica Mogherini vertreten, Deutschland lediglich mit einem Botschaftsvertreter.
Konkrete Ergebnisse waren am Dienstag nicht zu erwarten, die Konfliktlinien aber wurden deutlich sichtbar. Obwohl der Westen zwar für jeden, der es sehen will, in Afghanistan mit seiner Strategie gescheitert ist und selbst die deutsche Verteidigungsministerin nahezu zeitgleich zur Konferenz »nebenan« in Kabul von der Notwendigkeit einer Verhandlungslösung sprach, wird eben bis jetzt nicht verhandelt.
Die größte regierungsfeindliche Kraft in Afghanistan, die Taliban, waren zwar ebenfalls nach Taschkent eingeladen, schlugen das Angebot aber aus. Afghanistans Präsident Ashraf Ghani hatte zuvor große Gesten nicht gescheut: »Anführer der Taliban und alle Mitglieder – die Entscheidung ist in euren Händen. Akzeptiert den Frieden. Kommt an den Verhandlungstisch.« Doch die Taliban wollten nicht mit Hamid Karsai verhandeln und wollen es auch nicht mit seinem Nachfolger Ghani. Beide werden als Marionetten der USA bezeichnet. Wenn man verhandele, so ließen die Taliban verlauten, dann mit den USA.