Einnahmen der Kommunen steigen

Rekordüberschuss gemeldet

Wiesbaden. Die Kommunen haben im vorigen Jahr einen Rekordüberschuss von 10,7 Milliarden Euro verbucht, teilte das Statistische Bundesamt mit. Damit habe sich die Finanzlage der Gemeinden weiter verbessert. Bereits seit 2012 seien die Einnahmen höher als die Ausgaben. Auf der Einnahmenseite gab es ein Plus von 4,6 Prozent auf 258,4 Milliarden Euro, bedingt vor allem durch steigende Steuereinnahmen und Zuschüsse des Bundes bei den Integrationskosten und zur weiteren Entlastung von Bundesländern und Kommunen. Auch die höheren Beteiligungen des Bundes an den Kosten für Unterkunft und Heizung für Arbeitssuchende hätten sich positiv ausgewirkt.

Die Ausgaben stiegen mit 2,5 Prozent langsamer auf 247,7 Milliarden Euro. Dabei machten sich die niedrigeren Zinsen und ein Rückgang bei den sozialen Leistungen um 0,2 Prozent bemerkbar. Der Rückgang erklärte sich durch die um ein Drittel auf 3,7 Milliarden Euro gefallenen Kosten für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Wieder einmal ist von sprudelnden Steuereinnahmen die Rede. Diesmal sind die Kommunen dran. Einen Rekordüberschuss von sage und schreibe 10,7 Milliarden Euro haben die Städte und Gemeinden vergangenes Jahr verbucht, teilte das Statistische Bundesamt mit. Doch wer jetzt hofft, dass das städtische Schwimmbad bald wieder öffnet, das mangels Geld vor Jahren geschlossen wurde, könnte enttäuscht werden.

Es ist nämlich für einen Stadtkämmerer ein großer Unterschied, ob er die Finanzen einer florierenden schwäbische Gemeinde mit fünf Hidden Champions als Arbeitgeber managt oder ob er die Löcher im Haushalt einer ehemaligen Malocherstadt im Ruhrpott oder in Ostdeutschland stopfen muss. So warnen Kommunalpolitiker schon seit langem, dass die Kluft zwischen armen und reichen Kommunen wächst. Ein Grund dafür ist, dass die Gemeinden einen Großteil der staatlichen Sozialleistungen stemmen müssen. Dadurch haben arme Kommunen höhere strukturelle Ausgaben als reiche Gemeinden. Zudem müssen sie mit weniger Einnahmen zurechtkommen, weil reiche Kommunen sich über höhere Zuflüsse, etwa aus der Gewerbesteuer oder der Einkommensteuer, freuen können.

So sind die angeblich sprudelnden Steuereinnahmen für manche Kommunen tatsächlich eher ein Rinnsal.