»Einzigartiges Abenteuer«
Frankreichs Präsident Macron zum Gespräch bei Kanzlerin Merkel
Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wollen trotz inhaltlicher Differenzen zur EUReform gemeinsame Vorschläge für eine Wiederbelebung Europas präsentieren. »Wir brauchen offene Debatten und wir brauchen zum Schluss die Fähigkeit zum Kompromiss«, sagte Merkel am Donnerstag in Berlin beim Besuch Macrons. Man wolle bis zum EU-Gipfel im Juni zentrale Entscheidungen treffen.
Macron betonte, Europa stehe an einer Wegscheide. »Wir leben in einem Moment des europäischen Abenteuers, das wirklich einzigartig ist.« Durch Kriege und Handelskonflikte stehe die gemeinsame Souveränität Europas auf dem Prüfstand. »Auch innerhalb unserer Staaten entstehen Zweifel und entstehen stark nationalistische Visionen.« Der Moment sei entscheidend für die Zukunft Europas. Gegen Macrons Reformpläne gibt es vor allem in der Union Bedenken. Merkel sagte, Berlin und Paris brächten teils andere Aspekte ein, in Summe könne man zu guten Ergebnissen kommen.
Lange musste Emmanuel Macron warten, bis die deutsche Bundeskanzlerin empfangs- und arbeitsbereit war. Am Donnerstag kam es zur lang erwarteten Begegnung.
Allen Ernstes fragten sich seriöse Agenturjournalisten in ihren Beiträgen am Donnerstag: Werden die Beiden doch noch zum europäischen Traumpaar? Die Befürchtung kann zerstreut werden. Angela Merkel und Emmanuel Macron sind kein Traumpaar und sie wollen wohl auch keines werden. Auch wenn beide am Donnerstagmittag nach einem Gang über die Baustelle des Berliner Humboldt-Forums im Stadtschloss alle Charme-Reserven mobilisierten, als sie vor die Presse traten. Gegenseitig versicherten sich die deutsche Kanzlerin und der französische Präsident ihres allerbesten Willens zur Harmonie. Die Details waren dann Gegenstand des sich anschließenden vierstündigen Arbeitstreffens.
Frankreichs Präsident vergewisserte sich mit einem Seitenblick auf Merkel, dass man sich über die politischen Ziele für Europa, also das Wichtigste, schon mal einig sei. Eine gemeinsame Migrations- und Flüchtlingspolitik, die Haltung zu den nahen Kriegen in Syrien und der Ukraine, der Handelskonflikt mit den USA sind Themenfelder, zu denen man sich gegenseitiger Übereinstimmung und Partnerschaft versicherte. Was bei Beobachtern durchaus auch Unbehagen auslöst. So sprach Macron zwar von externer und interner Solidarität, als er die Sicherung der EU-Außengrenzen vor dem anhaltenden Migrationsdruck und den Umgang mit Flüchtlingen in Europa meinte, aber die gemeinsame Position beider Länder veranlasst Flüchtlingsorganisationen wie Pro Asyl zur besorgten Warnung: »Der Umgang mit Flüchtlingen an den Außengrenzen der EU ist die Messlatte für die Geltung europäischer Werte.« Sie bezog sich dabei auf die bereits vorliegenden Vorhaben zur Auslagerung des Flüchtlingsschutzes aus Europa in die krisengeschüttelte Peripherie. Zu Recht befürchtet die Organisation, was hier wie auf anderen Feldern auch gilt: Wo sich Frankreich und Deutschland einig sind, ist eine Vorentscheidung bereits getroffen.
Schon Ende Juni wollen Merkel und Macron dem Europäischen Rat gemeinsame Vorschläge zur weiteren Entwicklung in allen Bereichen gemeinsamer EU-Politik vorlegen – eine gemeinsame Vision, wie Macron in ungestümem Optimismus formulierte. Vor allem zu den Themen Wirtschafts-, Währungs- und Bankenunion klangen ganz fein die Unterschiede beider Seiten jedoch an. Die Vorschläge, mit denen Macron vor einem halben Jahr mit einer Rede an der Universität Sorbonne vorgeprescht war, waren in Berlin wegen der langwierigen Regierungsbildung zunächst auf Schweigen und in den letzten Tagen zunehmend auf Widerspruch gestoßen. Ein gemeinsamer Europäischer Währungsfonds, eine Bankenunion oder ein EuroHaushalt für die 19 Länder der Eurozone, gar ein gemeinsamer Finanzminister stoßen nicht auf ungeteilte Zustimmung. In der Union war in den letzten Tagen viel Skepsis laut geworden, weil man dort regelmäßig argwöhnt, mit deutschem Geld solle die angebliche Misswirtschaft anderer Länder finanziert werden. Merkel ließ bereits am Mittag anklingen, dass ein gemeinsames Einlagensicherungssystem nur zusammen denkbar sei mit Regelungen über Haftung und Risiken, dass es neben der europäischen Solidarität um eigene nationale Anstrengungen gehen müsse. Macron, der sich erneut für eine Investitionsoffensive aussprach, dürfte der Schreck in die Glieder gefahren sein, als Merkel neben den französischen auf eigene deutsche Vorschläge zur Entwicklung der Währungsunion hinwies und dabei den Namen von Wolfgang Schäuble nannte – als letzter deutscher Finanzminister Inbegriff einer deutschzentrierten, investitionsfeindlichen EU-Politik.
Während SPD und Grüne in den letzten Tagen die französische Offensive gegen ein von ihnen beklagtes deutsches Zaudern und Zagen verteidigt und Merkel zu entschlossenem Handeln aufgefordert hatten, warnte die LINKE vor dem gemeinsamen neoliberalen Geist der Überlegungen beider Länder. »Sowohl eine französische Agenda 2010 wie eine schwarze Null mit SPD-Parteibuch sind das Problem, nicht die Lösung«, kommentierte Fabio De Masi, Vizevorsitzender der Bundestagsfraktion. Ein Eu- ropäischer Währungsfonds sei nur sinnvoll, wenn er öffentlichen Investitionen diente. Und eine Bankenunion, wenn risikointensive Banken abgetrennt würden und Genossenschaftsbanken und Sparkassen nicht für deren Risiken haften müssten.
Bis Ende Juni zu einer gemeinsamen »Vision« zu gelangen, wie Macron sie vorschwebt, dürfte schwierig werden. Am Donnerstag wurde Angela Merkel von einem französischen Journalisten an einen Satz Hermann Hesses erinnert, mit dem sie vor einem halben Jahr die Vorschläge des französischen Präsidenten kommentiert hatte: »Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne.« Da mühte sich die Kanzlerin redlich, ihre damalige Begeisterung wiederzuerwecken. Ein paar Monate habe der Zauber konserviert werden müssen. Aber nun werde er ganz sicher neu belebt.