Ein Abkommen reicht nicht aus

Oliver Eberhardt über die Nuklearisierung im Nahen Osten

Hat Iran Atomwaffen entwickelt? Wahrscheinlich ja. Tut er das auch heute noch? Dafür hat auch Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu in seiner Pressekonferenz am Montag keine Belege vorgestellt. Es ging ausschließlich um in einem Archiv gelagerte Unterlagen über ein Atomwaffenprogramm aus der Zeit vor 2003 – und die Frage, was Iran damit in Zukunft vorhat.

Darüber zu diskutieren, ob das Abkommen genügt, um Iran davon abzuhalten, die Bombe zu bauen, reicht aber längst nicht mehr aus. Denn nun hat ausgerechnet Irans Erzfeind SaudiArabien angekündigt, ein eigenes Atomprogramm auflegen zu wollen. Ein nukleares SaudiArabien werde man keinesfalls akzeptieren, so Ajatollah Ali Khamenei. Will man Iran davon abhalten, eine Atomwaffe zu bauen, ist also auch eine deutliche Positionierung des Westens gegenüber den saudischen Nuklearambitionen erforderlich. Doch die ist nicht in Sicht: Das Königreich wird vom Westen hofiert, nähert sich an Israel an, dessen Militär seit einiger Zeit verstärkt gegen iranische Militärstellungen in Syrien vorgeht. Und seit Netanjahus Pressekonferenz wird nun auch darüber gerätselt, was er tun wird, sollte US-Präsident Donald Trump am 12. Mai am Abkommen festhalten. Kurz vor seinem Auftritt hatte die Knesset entschieden, dass der Premierminister nur noch die Zustimmung des Verteidigungsministers braucht, um Krieg zu erklären.