Neuwahl sehr wahrscheinlich

Keine Einigung in Italien

Zwei Monate nach der Parlamentswahl in Italien ist keine Regierung in Sicht. Alle Gespräche führten ins Leere. Sowohl die Bemühungen, eine Koalition aus Mitte-Rechts und der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) zusammen zu bringen, als auch die, die Grillini mit dem sozialdemokratischen Partito democratico (PD) zu einem gemeinsamen Kabinett zu führen, scheiterten – zumeist an Eitelkeiten: Sowohl Matteo Salvini, Chef der Lega, als auch Luca Di Maio, Spitze von M5S, der stärksten Einzelpartei im Parlament, erheben den Anspruch, Ministerpräsident zu werden. Und Matteo Renzi, einst Hoffnungsträger des PD, torpediert die Verhandlungen zwischen PD und M5S.

Die Regionalwahlen in der Molise und in Friaul Julisch-Venetien deuten einen starken Rechtsruck Italiens an. Am 29. April wurde Lega-Politiker Massimiliano Fedriga als Kandidat des Mitte-RechtsBündnisses mit 57,09 Prozent der Stimmen zum Gouverneur von Triest gewählt. Das bislang regierende Mitte-Links-Bündnis büßte 12,6 Prozent der Stimmen ein. Dass vor allem die Lega mit einem Stimmenanteil von 35 Prozent sich so überzeugend darstellte, gibt Wasser auf die Mühlen Salvinis, er sei zum Premier bestimmt.

PD-Interimschef Maurizio Martina zeigte sich den Sondierungsgesprächen mit M5S, geführt vom Präsidenten des Abgeordnetenhauses Roberto Fico, nicht abgeneigt. Man habe eine Reihe gemeinsamer Punkte gefunden, von denen aus sich Gespräche über eine Regierungsbildung führen ließen, erklärten Martina und Di Maio. Dann kam das Veto Renzis. Der Ex-Premier und Ex-Parteichef ging auf die Straße und motivierte die Basis, sich gegen ein Bündnis mit den Sternen auszusprechen. Die Demokratische Partei spaltet sich nach dem Auftritt des »Verschrotters« – diesen Namen gab sich Renzi, als er mit der alten Politikerkaste aufräumen wollte – weiter. Ein Gutteil des PD sieht in der Option mit den Grillini die Möglichkeit, ein Regieren der Lega zu verhindern. Renzis Anhänger wollen in die Opposition gehen. Nun ist es am Direktorium des PD, eine Entscheidung zum Umgang mit M5S zu treffen. Die Tendenz aber steht auf Richtung Neuwahlen. Rechtlich und organisatorisch dürfte der 23. September der erstmögliche Termin werden.