Proteste gegen Rheinmetall

In Berlin und Untersüß gab es Blockaden und Aktionen

Der Sensenmann schreitet über die am Boden liegenden Körper, die Kapuze tief im Gesicht. Dutzende krümmen sich zwischen seinen Füßen, viele haben Blutflecken auf der Kleidung. Unter den Toten befinden sich mehrere LinksparteiAbgeordnete. Immer wieder ertönen laute Sirenen, Schüsse, Explosionen.

Die Leichen vor dem Berliner Maritim-Hotel waren natürlich nicht echt. Die Botschaft, die von den Demonstranten am Dienstagvormittag an die hier tagenden Rheinmetall-Aktionäre ausging, war dennoch klar: An den Händen der Manager und Großaktionäre des Rüstungskonzerns klebt Blut. Der türkische Angriffskrieg im nordsyrischen Afrin und der saudi-arabische Kriegseinsatz in Jemen waren zwei häufig genannte aktuelle Beispiele für die tödliche Verwendung der deutschen Rüstungsgüter. Aufgerufen hatten zu dem Protest die Berliner Initiative »Legt den Leo an die Kette« und die »Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel.«

Auf der Kundgebung bekräftigte Anabel Schnura von der ethecon-Stiftung: »Rheinmetall ist der größte Rüstungskonzern in Deutschland, der Krieg beginnt hier.« Es sei »blanker Zynismus«, dass die Aktionärsversammlung ausgerechnet am Tag der Befreiung stattfinde. Die ethecon-Stiftung übergab symbolisch den Schmähpreis »Black Planet Award« an die Konzernleitung.

Auf der Hauptversammlung selbst berichtete die Menschenrechtsaktivistin Bonyan Gamal aus Jemen von sechs Zivilisten, die jüngst im Land umgekommen waren. Funde vor Ort würden auf eine Bombe hinweisen, die von der italienischen Rheinmetall-Tochter RWM Italia stamme. Auf der Kundgebung erklärte der kritische Aktionär Mauro Meggiolaro vom italienischen Netzwerk für Abrüstung: »Rheinmetall benutzt seine italienische Fabrik, um Waffenexportbestimmungen Deutschlands zu umgehen.«

Einige Aktivisten versuchten, am Eingang des Hotels Fahnen der syrisch-kurdischen YPG-Miliz und ein Transparent mit der Aufschrift »Rheinmetall verschrotten« zu zeigen, die Polizei setzte sie jedoch zügig fest – laut Augenzeugen »brutal«. Aus einem Fenster der gegenüber dem Maritim-Hotel liegenden Gedenkstätte Deutscher Widerstand wurde ein Transparent gezeigt: »Wir klagen Rheinmetall und die Deutsche Bundesregierung an: Beihilfe zum Mord an Tausenden Menschen.«

Auch in der niedersächsischen Kleinstadt Untersüß gab es am Dienstag Protest gegen eine lokale Waffenfabrik von Rheinmetall. Die Gruppe Sigmar (Solidarische Interventionen gegen menschenrechtswidrige Angriffskriege und Rüstungsexport) hatte früh am Morgen den Zufahrtsweg der Firma mit einem Metallgerüst blockiert. »Solidarität mit Afrin« und »Rüstungsexporte stoppen« war auf befestigten Transparenten zu lesen. Die Gruppe Sigmar kritisierte in einem Statement auch den Umgang des Unternehmens mit seiner Geschichte im Nationalsozialismus: »Das ist keine Erinnerungskultur, das ist billiger Landserkitsch.« Nach sechs Stunden räumte die Polizei, die meisten Aktivisten konnten nach eigener Aussage ohne Angabe der Personalien den Ort verlassen.

Bereits am Montagabend hatten rund 300 Demonstranten in Berlin gegen Rheinmetall protestiert. Veranstalter war die Interventionistische Linke. Ein Sprecher des kurdischen Dachverbandes Nav-Dem erklärte: »Wir werden nicht dulden, dass sich deutsche Rüstungskonzerne wie Rheinmetall am Aufbau einer faschistischen Diktatur in der Türkei beteiligen.«