Liebe SPD, mehr Zukunft wagen!
»In zentralen Fragen handlungsunfähig«: Der Bildungsstaatssekretär und noch Vize-Vorsitzende der Berliner SPD, Mark Rackles, spart nicht mit deutlichen Worten in Richtung Führungsspitze seiner Partei. Nachdem Rackles Anfang Mai angekündigt hatte, nicht erneut für den Landesvorstand zu kandidieren, bekräftigt er jetzt in einem Interview seine Kritik.
Rackles hat in Vielem Recht. Der nach der Wahlschlappe bei den Bundestagswahlen viel beschworene Erneuerungsprozess der Partei ist noch nicht in Gang gekommen. In Berlin ist die SPD jüngsten Umfragen zufolge erstmals hinter die LINKE gerutscht. Die Rolle der Sozialdemokraten als »die« führende Hauptstadtpartei wankt gewaltig. Und eine die Menschen begeisternde Zukunftsvision ist weit und breit nicht in Sicht. An der Basis und bei den Jusos gibt es viele spannende Ideen, wie sich die Hauptstadt-SPD inhaltlich neu aufstellen könnte. Die SPD müsse »jünger, weiblicher und migrantischer« werden, hatte Rackles gefordert. Doch was nützt es, wenn viele in der Partei diese Forderung teilen, die Führungsspitze den Erneuerungsideen aber mehr als skeptisch gegenübersteht?
Die SPD braucht für ihre Erneuerung nicht nur die Debatte von unten, sondern auch Impulse von oben. Beim Landesparteitag Anfang Juni stellt sich Müller ohne Gegenkandidaten als Parteichef zur Wiederwahl. Das ist schade, gibt es in der Partei doch durchaus Leute mit Führungsambitionen – wie etwa Fraktionschef Raed Saleh – die deutlich stärker für einen Aufbruch stehen, als der Regierende.