Böse Beispiele verderben gute internationale Sitten
Zu »Lügen für den nächsten Krieg«, 11.5., S. 4; online: dasND.de/1087611
Dieser aufschlussreichen Darstellung des Geschehens mit dem Militär schlag, den der israelische Kriegsminister gegen iranische Einrichtungen auf dem Territorium von Syrien auslöste, hat doch das vor wenigen Tagen von Netanjahu um die Welt geschickte Bild mit den angeblich geheim erbeuteten Unterlagen über die atomaren Ziele und Handlungen Irans sein inszeniertes Vorspiel.
Zu diesen gab es nur die Verkündung von Tatsachen, aber keine in der Öffentlichkeit bekannt gegeben Inhalte. Deshalb muss man der Darstellung der Hintergründe und den Zusammenhängen, die hier von Prof. Ruf angeführt werden, unbedingt zustimmen.
Eigentlich gleicht das Bild dem militärischen Vorgehen der USA im Bündnis mit Frankreich und England wegen angeblicher Einsätze der noch nicht bewiesenen Chemie waffen einsätze durch die syrische Armee im Kampfu.a. auch gegen die IS. Böse Beispiele verderben gute Sitten in der internationalen Politik. den mit einem gültigen Schengenvisa betreten hat, wird er in das Land abgeschoben, dessen Konsulat dieses Visa ausgestellt hat. So hält sich unsere Gesellschaft auch Flüchtlinge fern, die sich noch eine Flugreise leisten konnten.
Ich erlebe dies gerade bei einer schwangeren Mutter mit zwei schulpflichtigen Töchtern. Sie sollen nach Spanien abgeschoben werden, weil das Visa für den Schengenraum von einem spanischen Konsulat ausgestellt wurde. Die Mutter und die Töchter weigerns ich verständlicherweise, weil sie als Mädchen und Frauen in Spanien wie in Italien nicht vor männlichen Übergriffen geschützt sind. Aber davor verschließt die Bundesregierung ihre Augen. Ich bin entsetzt, dass so etwas in Thüringen unter einem linken Ministerpräsidenten vorkommt. Ich freue mich über das Vorgehen der Krankenhausärzte und unterstütze es nachdrücklich.