21 rechte Aufmärsche

Potsdam. Die Zahl rechtsextremer Demonstrationen und fremdenfeindlicher Kundgebungen in Brandenburg ist Anfang 2018 gestiegen. Im ersten Quartal registrierte die Polizei 21 rechte Kundgebungen oder andere fremdenfeindliche Aktionen, wie aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Landtagsabgeordneten Andrea Johlige (LINKE) hervorgeht. Im Vorjahreszeitraum und im letzten Quartal 2017 waren es jeweils zwölf Fälle. Im gesamten Vorjahr gab es 99 dieser rechten Aktionen. Im Jahr 2015 mit der Ankunft Zehntausender Flüchtlinge waren es mehr als 200 gewesen. Zehn rechtsextreme Kundgebungen fanden im ersten Vierteljahr in Cottbus statt, nachdem es dort gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Flüchtlingen und Einheimischen gegeben hatte.

»Die größte Mobilisierung hat sich im ersten Quartal 2018 auf die Lausitzstadt konzentriert«, sagte Johlige. »Das zeigt: fremdenfeindliche und rechtspopulistische Potenziale in der Bevölkerung sind aktivierbar.« Zugleich seien die Berührungsängste zu rechtsextremen Akteuren gering. Wichtig sei, die Sorgen und Ängste der Menschen ernst zu nehmen und der Stadt auch weiterhin bei der Lösung der vorhandenen Probleme zu helfen, hob Johlige hervor. »Aber gleichzeitig ist deutlich zu machen, dass gruppenbezogene Ausgrenzung die Probleme nicht löst.«

Zudem liefen in den ersten drei Monaten des Jahres in Brandenburg drei rechtsextreme Konzerte, eins konnte verhindert werden. Im gesamten Jahr 2017 gab es elf Rechtsrockkonzerte.