Rettungsanker für Atom-Deal gesucht

Beratungen in Wien mit Iran

Durchaus optimistisch ist die Teheraner Regierung in das von ihr initiierte »Atomtreffen« am Freitag in Wien gegangen. Dabei sollte ausgelotet werden, »ob und wie die Rechte Irans aus dem Atomabkommen auch nach dem Ausstieg der USA umgesetzt werden können«, so Außenminister Mohamed Dschawad Sarif. Er zeigte sich zuversichtlich, dass dies »zumindest nicht unmöglich« sei. Vertreten waren Spitzendiplomaten der Signatarstaaten China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland sowie Helga Schmid, Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes. Erstmals fanden die Beratungen der »Gemeinsamen Kommission« ohne die USA statt.

Teheran hat noch einmal für die beiderseitigen wirtschaftlichen Vorteile des Abkommens vom Sommer 2015 geworben. Zudem muss man Lösungen für ganz praktische Konsequenzen des USAusstiegs finden – etwa mit Blick auf den Umbau des Schwerwasserreaktors Arak und die Beschaffung von Teilen für das zivile iranische Nuklearprogramm. Der Vertrag sorgte dafür, dass Teheran im Gegenzug zur Aufhebung der Handels- und Finanzsanktionen alle Aktivitäten für den Bau einer eigenen Atombombe einstellt hat und bisherige Nuklearprojekte drastisch reduzierte.

Die Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hatte am Vorabend des Treffens erneut bestätigt, dass sich Iran an den AtomDeal hält – auch nach Washingtons Aufkündigung. Die Kontrollen zeigten, dass Teheran weiterhin die Beschränkungen für seine Atomanlagen beachte, die in dem Abkommen mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland festgeschrieben worden sind. Die Wiener Behörde wirbt in Teheran nachdrücklich dafür, sich weiter an die Verpflichtungen des Abkommen zu halten und sogar darüber hinauszugehen, um international noch stärker Vertrauen aufzubauen. So könne Teheran beispielsweise Inspekteure in Anlagen einladen, ohne dass diese zuvor selbst angefragt haben.

Während US-Außenminister Mike Pompeo den Europäern vorwarf, nichts gegen den Ausbau des iranischen Raketenprogramms unternommen zu haben, hat Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron bei einem Gespräch mit seinem Moskauer Amtskollegen Wladimir Putin für »gemeinsame Initiativen« mit Russland bei der Lösung globaler Krisen wie die um das iranische Atomabkommen geworben. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach sich bei ihrem Staatsbesuch in China erneut für die Beibehaltung der Vereinbarung aus.