Als Wahlgewinner nicht gesiegt
Slowenien: Wegen fehlender Partner wird der rechte Janez Jansa (SDS) wohl nicht regieren
Der Zweite könnte der Erste sein nach den Wahlen in Slowenien: Das bessere Blatt im Koalitionspoker hat der einstige Politiker-Imitator Marjan Sarec. Die Wahlbeteiligung fiel indes unter 50 Prozent.
Siegesfreude kam beim Gewinner von Sloweniens Parlamentswahl keine auf. Zerfurcht wie Sloweniens hinter ihm hängende Berglandkarte wirkte das Antlitz von Oppositionschef Janez Jansa, als der Chef der rechtspopulistischen SDS sich spät in der Wahlnacht mit ernster Miene bei seinen Anhängern bedankte: »Der Weg, der vor uns liegt, ist steil und voller Hindernisse. Doch wir haben keine Angst vor dem Morgen und freuen uns darauf. Unsere Tür ist offen für Dialog und Zusammenarbeit.«
Mit knapp 25 Prozent der Stimmen hat sich die SDS bei der Parlamentswahl am Sonntag zwar wie erwartet die vor einem Jahrzehnt verlorene Position als stärkste Kraft des Landes zurückerobert. Doch nicht nur weil die von der ungarischen Regierungspartei Fidesz nach Kräften unterstützte SDS trotz ihrer düsteren Dauerwarnungen vor einer Überfremdung des Landes weit hinter den Vorwahlprognosen von rund einem Drittel der Stimmen zurückblieb, dürfte Sloweniens Politfossil erneut der bittere Gang auf die vertraute Oppositionsbank drohen.
Präsident Borut Pahor hat zu Wochenbeginn zwar angekündigt, Wahlsieger Jansa als erstes mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Im neuen Neunparteienparlament gibt es für den weitgehend isolierten Hobby-Alpinisten allerdings nicht genügend Partner: Selbst mit der christdemokratischen NSi, der nationalistischen SNS und den Abgeordneten der nationalen Minderheiten käme eine von ihm geführte Rechtskoalition allenfalls auf 40 der 90 Parlamentssitze.
Gleichzeitig schließen die Parteien der Mitte und der Linken eine Zusammenarbeit mit dem polarisieren- den Ex-Dissidenten weiter kategorisch aus. »Wir sind immer offen für Gespräche, aber haben klar gemacht, für welche Absprachen wir nicht zu haben sind«, bekräftigte Noch-Premier Miro Cerar (SMC) am Montag sein »Nein« zu Jansa.
Stattdessen könnte der Wahlzweite am Ende der Erste sein. Entspannt und gut gelaunt stellte sich der frühere Politiker-Imitator und heutige Bürgermeister Marjan Sarec in seinem Wohnort Stein in Krain (Kamnik) sofort nach Schließung der Wahllokale den Fragen der Journalisten. Mit 12,6 Prozent der Stimmen hat sich der nach ihm benannte Parteineuling LMS auf Anhieb zur zweitstärksten Kraft im Parlament gemausert – und dürfte das Zünglein an der Waage im bevorstehenden Koalitionspoker sein.
Königsmacher Sarec möchte sich am liebsten selbst zum Premier krönen: Den Steigbügelhalter für den von ihm einst oft imitierten Jansa will er keineswegs mimen. Er wünsche dem »relativen Wahlgewinner« viel Glück bei der Regierungsbildung, erklärte der 40-jährige Politik-Neuling aufgeräumt. Doch an der Ablehnung einer Koalition mit der SDS halte er fest: »Wir lassen uns nicht kaufen. Wir würden sonst jede Glaubwürdigkeit verlieren.«
Doch auch für Sarec könnte sich das Schmieden eines Mitte-linksBündnisses unter Einschluss der Linken noch als schwierig erweisen. Das Webportal 24ur.com hält denn auch eine Links-rechts-Koalition aus sechs Parteien samt der bisher mit Jansas SDS verbandelten NSi nicht mehr für ausgeschlossen: NSi-Chef Matej Tonin hat bereits seine Bereitschaft zur Gesprächen mit Sarec signalisiert.
Doch egal, wie sich die neue Regierung zusammensetzen wird: Mit deren Bildung wird in der Hauptstadt Ljubljana nicht vor Herbst gerechnet. Die Mehrheit der slowenische Bürger scheint die heimischen Polit-Turbulenzen ohnehin nicht mehr zu interessieren. Erstmals ist die Beteiligung an einer Parlamentswahl unter die 50-Prozent-Marke gerutscht.