Heiße Kriege um eiskalte Region?
Trotz der gewachsenen geopolitischen Bedeutung der Arktis ist das Konfliktpotenzial überschaubar
In den vergangenen Jahren wurde um den Nordpol militärisch aufgerüstet und Russland stellte eine Titanflagge auf dem Meeresgrund auf. Doch das muss nicht das Ende zahlreicher Kooperationen bedeuten. Ausgelöst durch einen sich rapide vollziehenden Klimawandel im Hohen Norden ist der Konflikt um die Arktis seit einigen Jahren ein Thema öffentlicher Debatten. Der mögliche Zugriff auf bislang unentdeckte Ölund Gasvorkommen durch verschiedene politische Akteure steht dabei im Mittelpunkt der internationalen Aufmerksamkeit. Eine Analyse der Interessen der verschiedenen Akteure, die tatsächliche Relevanz der potenziellen Ressourcen und die vorhandenen Institutionen weisen allerdings eher auf Zusammenarbeit als auf Konflikt in der Arktis.
Neue Begehrlichkeiten
Die Arktis ist wie kaum eine andere Region in den letzten Jahren in das Zentrum der wissenschaftlichen, politischen und medialen Aufmerksamkeit gerückt. Die Platzierung einer russischen Titanflagge auf dem Meeresgrund am geografischen Nordpol, eine doppelt so starke Klimaerwärmung im Hohen Norden im Vergleich zum globalen Durchschnitt sowie die Möglichkeit einer beschleunigten Klimaerwärmung durch die Freisetzung potenter Klimagase aus dem tauenden Permafrost sind nur einige Beispiele, die das gewachsene Arktisinteresse begründen und zeigen.
Vor allem die zunehmende Zugänglichkeit der Arktis hat den Norden auf die politischen Agenden nicht nur der acht Arktis-Anrainerstaaten – Dänemark, Finnland, Island, Kanada, Norwegen, Russland, Schweden und USA – sondern auch einflussreicher nichtarktischer Akteure wie der EU, China, Japan, Südkorea, Deutschland, Frankreich und Großbritannien gesetzt. Im Zentrum der politischen Aufmerksamkeit stehen vor allem die vermuteten Öl- und Gasressourcen unter dem Meeresgrund des Arktischen Ozeans und seiner benachbarten Meere, die mögliche Nutzung neuer Schifffahrtsrouten entlang der Nordost- und Nordwestpassage an den immer länger im Jahr eisfreien Küsten Russlands und Kanadas sowie die Nutzung bislang neuer Fischfanggründe in arktischen Gewässern.
Vor allem die russische Flaggensetzung am Nordpol im August 2007 und militärische Aufrüstungen Russlands in seinen arktischen Gebieten ließen Befürchtungen aufkommen, dass eine zugänglichere Arktis zu einem, diesmal sprichwörtlichen, »Kalten Krieg« in der Region führen würde. Demgegenüber stehen wachsen- de Kooperationsbemühungen vor allem der acht Arktisstaaten (unter ausdrücklicher Einbindung Russlands) in dem zentralen politischen Forum der Region, dem Arktischen Rat. Dort sind zunehmend auch nichtarktische Staaten, Nichtregierungsorganisationen, Wissenschaftsorganisationen und Organisationen der Vereinten Nationen eingebunden. Es gibt also sowohl Hinweise für eine gestiegene Konfliktwahrscheinlichkeit als auch für robuste Kooperationsmechanismen, um die veränderten klimatischen Bedingungen und ihre politischen Auswirkungen auf friedlichem Weg zu regeln.
Konfliktregion Arktis
An welchen konkreten Punkten macht sich die Argumentation einer »Konfliktregion Arktis« und die konfrontative Aushandlung arktischer Konflikte nun fest? An erster Stelle steht die militärische Aufrüstung in der Arktisregion und konkret die russische. Die (Wieder-)Eröffnung von Militärbasen, Landepisten und Versorgungshäfen, die Aufstellung arktischer Brigaden, die Einrichtung eines Raketenfrühwarnsystems, der Bau neuer (auch nuklearer) Eisbrecher sowie wiederholte Berichte über Erkundungsflüge russischer Kampfflugzeuge, auch über Lufträumen arktischer Nachbarn, haben Ängste über mögliche konfrontative Absichten Russlands in der Arktis geschürt. Zudem haben auch andere Arktisstaaten, beispielsweise Norwegen, in ihre militärischen Kapazitäten im Norden investiert.
Zweitens sind die erwarteten Ressourcenvorkommen in der Arktis, vor allem Erdöl und Erdgas, häufig Projektionsfläche für mögliche konfrontative Konfliktsituationen. Laut einer vielbeachteten Studie aus dem Jahr 2008 könnten in der Arktis bis zu 13 Prozent der noch unentdeckten globalen Erdöl- und bis zu 30 Prozent der noch unentdeckten Erdgasvorkommen liegen.
Drittens: Der Rückgang des arktischen Meereises verlängert den Zugang zu arktischen Schifffahrtswegen. Damit erhalten auch politische Unstimmigkeiten bezüglich des rechtlichen Status einiger arktischer Routen mehr Gewicht.
Viertens: Trotz vieler bi- und multilateral ausgehandelter Grenzführungen gibt es nach wie vor ungelöste maritime Grenzstreitigkeiten in der Arktis, beispielsweise in der Beaufortsee und im Arktischen Ozean im Gebiet des Nordpols.
Zuletzt: Die diplomatische Krise zwischen Russland und westlichen Staaten seit dem Krim- und Ukrainekonflikt hat Befürchtungen aufkommen lassen, dass geopolitische Konflikte auch auf die Arktis überschwappen. Kooperationsregion Arktis
Diesen Konflikt- und Konfrontationsbefürchtungen ist entgegenzuhalten, dass militärische Aufrüstung in der Arktis nicht zwingend aus offensiven Gründen geschehen muss. Zum einen sind viele zivile Aufgaben in der von schwierigen nautischen, geografischen und klimatischen Bedingungen geprägten Region – wie Überwachung von Schiffsverkehr und Umweltauflagen sowie die Bereitstellung von Infrastruktur für Such- und Rettungsdienste – häufig nur mit militärischem Gerät und Personal durchführbar. Außerdem ist arktisches militärisches Potenzial schwierig als exakt solches definierbar, da Personal und Ausrüstungsgüter oft nicht ausschließlich in der Arktis eingesetzt werden können. In einigen Rechtsordnungen sind zudem Küstenwache und Eisbrecher nicht dem Militär unterstellt.
Häufig wird den Konfrontationsängsten in der Arktis auch entgegengehalten, dass die Bedeutung der gemeinsamen Herausforderungen die Bedeutung der Konflikte bei weitem übersteigt. Diese beziehen sich vor allem auf die Anpassung an den Klimawandel und die damit einhergehenden sozialen Veränderungen in der Region. Zudem schrumpft das Konfrontationspotenzial einiger häufig als konfliktträchtig dargestellter Politikfelder bei näherem Hinsehen erheblich zusammen. Die große Mehrheit der vermuteten Öl- und Gasvorkommen in der Arktis sind in Gebieten, die rechtlich eindeutig einzelnen Staaten zuzuordnen sind, und damit ist der vielbeschworene »Wettlauf um die Ressourcen der Arktis« hinfällig.
Zudem ist die Erschließung vor allem der russischen Öl- und Gasvorkommen in der Arktis aufgrund der schwierigen finanziellen wie technologischen Zugangs- und Abbaubedingungen nur unter Einbindung internationaler Partner möglich.
Das Beispiel Öl und Gas zeigt, dass die weit verbreitete Verallgemeinerung der Bedeutung arktischer Ressourcen den Blick für eine klare Analyse eher verzerrt. Von den Arktisstaaten zeigen nur Norwegen und Russland erstzunehmende Interessen an der Ausbeutung ihrer arktischen Öl- und Gasressourcen. Die USA und Kanada verfügen über weitaus größere und vor allem leichter zugänglichere fossile Lagerstätten außerhalb ihrer Arktisregionen, beispielsweise im Golf von Mexiko sowie in den Schiefergasstätten in den östlichen Bundesstaaten der USA.
Überschätzte Schifffahrtswege Arktische Schifffahrtsrouten werden trotz der verlängerten Schiffbarkeit nicht als konkurrenzfähig zu den globalen Handelsrouten durch den Suez- und den Panamakanal angesehen. Die Saisonabhängigkeit der Routen (Wintereis wird in der Arktis auf unabsehbare Zeit bestehen bleiben) und wetter-, klima- und infrastrukturbedingte Probleme in Sachen pünktliche Einhaltung von Fahrplänen reduzieren die Relevanz der Arktisrouten für den internationalen Seehandelsverkehr erheblich.
Auch zunehmende Fischereimöglichkeiten in der Arktis sind nach wie vor ungewiss. Die Staaten zeigen aktuell eher einen vorsichtigen Ansatz in dieser Hinsicht: Die USA haben 2009 aufgrund mangelnder Daten für eine nachhaltige Nutzung der Bestände große Gebiete der amerikanischen Wirtschaftszone in der Tschuktschenund Beaufortsee vor den Küsten Alaskas für kommerziellen Fischfang geschlossen. Die fünf Arktis-Anrainerstaaten haben 2015 ein De-facto-Moratorium kommerziellen Fischfangs in der Hohen See des Arktischen Ozeans verabschiedet, welches 2017 in ein rechtlich bindendes Abkommen unter Einbeziehung von Island, der EU, China, Japan und Südkorea führte, das kommerziellen Fischfang in den Hohe-See-Gebieten des Arktischen Ozeans für 16 Jahre untersagt.
Dem oben genannten Konfliktpotenzial steht zudem eine Vielzahl von Hinweisen auf Kooperation in der Arktis entgegen. Die Arktisstaaten, einige nicht-arktische Staaten sowie vor allem Vertreter von indigenen Organisationen blicken auf eine lange Kooperationsgeschichte zurück. Diese hatte einen ersten Höhepunkt 1989 mit der Verabschiedung der Arctic Environmental Protection Strategy (AEPS). Die AEPS mündete 1996 in die Gründung des Arktischen Rates, welcher seither das zentrale politische Forum für die Region ist und als Erfolg der Kooperation zwischen Arktisstaaten, indigenen Völkern und nichtarktischen Akteuren gilt.
Friedensnobelpreiswürdig
Anfang 2018 wurde der Rat sogar für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. Zusammen mit internationalen Institutionen – vor allem dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen und der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation – sowie bilateralen Abkommen zwischen den Arktisstaaten steht der Rat für ein komplexes Institutionengefüge, das Instrumente zur Einhegung und Beilegung von Konflikten bereitstellt.
Weite Teile der Arktis sind nach wie vor schwer zugängliches Gebiet für zivile wie militärische Aktionen. Die gut zugänglichen Arktisregionen, beispielsweise in Nordnorwegen und Island, sind nicht erst seit Kurzem durch menschenfreundlichere Klimabedingungen geprägt. Der Golfstrom hält die Küsten Norwegens und Islands seit jeher eis- und die Böden permafrostfrei. Gut ausgebaute Infrastrukturnetze unterscheiden diese Arktisregionen kaum von südlicheren Gebieten. Die arktischen Gebiete Kanadas, Russlands, Alaskas sowie der Arktische Ozean sind hingegen nach wie vor durch unwirtliche Klima- und Umweltbedingungen geprägt. Zusammen mit der immensen geografischen Ausdehnung vor allem der kanadischen und russischen Arktis sowie der dort wenig ausgebauten Infrastruktur begrenzt dies zivile wie militärische Aktivitäten in Dauer und Ausmaß.