Nichts zu beschönigen

Nelli Tügel über den Ausgang der Wahlen in der Türkei

Einen Tag nach den Wahlen in der Türkei gibt es nichts zu beschönigen: Recep Tayyip Erdoğan hat gewonnen. Alle Hoffnungen der Opposition, dass es wenigstens zu einer Stichwahl kommen könnte, wurden zerschlagen. Ein kleiner Trost: Der linken HDP gelang es, trotz massiver Repressionen erneut ins Parlament einzuziehen. Ihre Mitstreiter verdienen unbedingt Respekt und Unterstützung. Die Türkei als hoffnungslosen Fall aufzugeben, hieße, ihnen den Rücken zuzukehren. Doch zur Wahrheit gehört auch, dass das Parlament, in dem die HDP die drittstärkste Fraktion stellt, wegen der nun endgültig installierten Präsidialdiktatur quasi keine Handlungsmacht mehr hat. Umso mehr wird es in den kommenden Monaten und Jahren auf die Macht der Straße ankommen – und hier besteht kein Grund, die Hoffnung aufzugeben. Obgleich 140 000 Menschen seit Juli 2016 festgenommen wurden, sind die außerparlamentarischen Bewegungen keineswegs tot.

Dies ist das eine. Darüber hinaus hinterlässt der Wahltag eine Frage, der sich die linke Opposition in der Türkei wird stellen müssen, ebenso wie all jene, die in Deutschland mit ihr gebangt und gehofft haben. Die Frage ist banal, die Antwort kompliziert: Warum wählen so viele Menschen Erdoğan? Denn auch wenn das Ergebnis zustande kam durch unfairen Wahlkampf, Manipulationen, Ausnahmezustand und Unterdrückung der Opposition – es zeigt doch auch: Die AKP kann weiterhin auf eine stabile Massenbasis bauen.