Rechnungshof kritisiert Thüringens Regierung

Prüfer monieren Ausgaben für Landesausstellungen und überdurchschnittliche Stellenzahl im Landesdienst

Rudolstadt. Die Landesausstellungen müssen aus Sicht von Thüringens obersten Kassenprüfern künftig mehr nach den Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit organisiert werden. Das geht aus dem aktuellen Bericht des Landesrechnungshofes hervor, der am Montag in Rudolstadt vorgelegt wurde. Darin kritisieren die Prüfer neben mangelnder Transparenz und Nachvollziehbarkeit von Ausgaben auch zu hohe Kosten etwa bei Bildausleihen und Transporten.

Der Rechnungshof kritisierte zudem das Bildungsministerium. Es habe aus Sicht der Prüfer unnötige Beratungsleistungen in Millionenhöhe bei externen Gutachtern eingekauft, zitierte der Sender MDR Thüringen aus dem Bericht. Das Ministerium wies die Kritik als unberechtigt zurück.

Laut Rechnungshof leistet sich Thüringen so viel Personal im Landesdienst wie kaum ein anderes Bundesland. Mit im Schnitt 26,3 Landesbediensteten pro 1000 Einwohnern liegt der Freistaat hinter dem Saarland auf Platz zwei aller Flächenländer. »Insgesamt hat im Landesbereich zwischen 2012 und 2016 praktisch kein Personalabbau stattgefunden«, urteilten die Finanzkontrolleure. Beim Land waren demnach rund 46 000 Angestellte und Beamte direkt beschäftigt. Rechnungshofpräsident Sebastian Dette forderte die Landesregierung auf, von einem formalen zu einem tatsächlichen Personalabbau zu kommen. Deutlich weniger Personal haben laut Rechnungshof NordrheinWestfalen mit 22 Landesangestellten pro 1000 Einwohnern und Brandenburg mit im Schnitt 21,5.