Sorgenkind Brexit

Im von schrillen Tönen begleiteten Streit um den Umgang mit Flüchtlingen ist ein Thema des Gipfels etwas in den Hintergrund gerückt, das seit einem Jahr sonst zuverlässig für Ärger sorgt: Der bevorstehende Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU. Im Juni 2017 – knapp ein Jahr nach dem Brexit-Referendum – hatten die Verhandlungen zwischen EU und der britischen Regierung begonnen. Es geht darum, zu welchen Bedingungen das Land die EU im März 2019 verlässt – und wie man zukünftig zusammenarbeiten soll. Streitfragen wie die Rechte der auf der Insel lebenden EU-Bürger, der Umgang mit der irisch-nordirischen Grenze und die Austrittsrechnung sorgten dafür, dass die Verhandlungen mehrfach ins Stocken gerieten. Erschwert werden sie dadurch, dass die Tory-Regierung von Premierministerin Theresa May am seidenen Faden hängt – und alle paar Wochen auseinanderzubrechen droht.

Beim Gipfel wird nun Chefunterhändler Michel Barnier die EU-27 über den Stand der Brexit-Gespräche informieren. Auf dieser Grundlage soll in den kommenden Wochen die Austrittsvereinbarung weiter verhandelt und die Diskussion darüber fortgesetzt werden, wie sich die künftigen Beziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU gestalten sollen, so heißt es von Seiten der EU-Kommission. Hier gehen die Vorstellungen zum Teil weit auseinander.