Malta lässt Rettungsschiff »Lifeline« in Hafen einlaufen
Sechs Tage Odyssee für rund 230 Flüchtlinge gehen zu Ende
Langwierige Verhandlungen zwischen EU-Staaten waren nötig, bis die Erlaubnis kam: Die mehr als 230 Flüchtlinge auf der »Lifeline« dürfen in Malta an Land. Deutschland sagte keine Aufnahme zu.
Valetta. Nach sechs Tagen hat das Warten für die mehr als 230 Flüchtlinge auf dem Rettungsschiff »Lifeline« ein Ende: Maltas Regierungschef Joseph Muscat kündigte am Mittwoch an, das von einer deutschen Hilfsorganisation betriebene Schiff dürfe auf der Mittelmeerinsel anlegen. Zuvor hatten sich sieben EU-Staaten bereit erklärt, einen Teil der Flüchtlinge aufzunehmen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will nach Angaben der Linkspartei das Schiff beschlagnahmen lassen.
Das von der Dresdner Hilfsorganisation Mission Lifeline betriebene Schiff hatte die Flüchtlinge am Donnerstag vergangener Woche nahe der libyschen Küste gerettet. Seitdem harrte die »Lifeline« in internationalen Gewässern aus, da Italien und auch Malta ihr bisher ein Anlegen an ihren Häfen verweigert hatten.
Am Mittwoch erteilte Malta dem Schiff dann die Genehmigung zum Anlegen. Die »Lifeline« werde voraussichtlich am Abend die maltesische Küste erreichen, sagte Muscat. Die Flüchtlinge sollten dann medizinisch versorgt, identifiziert und auf die EU-Länder verteilt werden. Nach Angaben von Muscat haben sich Italien, Luxemburg, die Niederlande, Portugal, Irland, Belgien und Frankreich bereit erklärt, Flüchtlinge von der »Lifeline« aufzunehmen.
Danach werde das Schiff für Ermittlungen beschlagnahmt, sagte Muscat. Der Kapitän der »Lifeline« habe gegen »internationale Gesetze verstoßen und Anweisungen der italienischen Behörden missachtet«, und das Schiff damit selbst in seine schwierige Lage gebracht.
Die Hilfsorganisation wies die Vorwürfe zurück. Die »Lifeline« habe sich lediglich der Anweisung widersetzt, die geretteten Flüchtlinge in Tripolis der »sogenannten libyschen Küstenwache« zu übergeben, erklärte Mission Lifeline in einer Stellungnahme.
Die Organisation verweist auf den Grundsatz der Nichtzurückweisung in der Genfer Flüchtlingskonvention.
Die Bundesregierung erklärte am Mittwoch, sie habe noch nicht entschieden, ob einzelne Bundesländer »Lifeline«-Flüchtlinge aufnehmen dürfen. Niedersachsen, Berlin, Brandenburg und Schleswig-Holstein hatten dies angeboten. Regierungssprecher Steffen Seibert verwies auf laufende Gespräche zur der Ange- legenheit. Alle Beteiligten seien aufgerufen, zu humanitären Lösungen beizutragen. Auch eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums bestätigte die Gespräche. Zu Meldungen, Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wende sich gegen die Aufnahme der Flüchtlinge, wollte sie nicht Stellung nehmen.
Die LINKE-Abgeordnete Petra Pau erklärte dagegen, sie habe Seehofer im Innenausschuss des Bundestages gefragt, ob er grünes Licht dafür gebe, dass Flüchtlinge von dem Schiff in Deutschland aufgenommen wür- den. Daraufhin habe Seehofer erklärt, das Schiff sei »zu beschlagnahmen und die Crew strafrechtlich zu verfolgen«. Es komme darauf an, einen Präzedenzfall zu vermeiden.
Die Hilfsorganisation Mission Lifeline hatte Seehofer vorgeworfen, vor dem Hintergrund des Asylstreits in der Union eine »Lösung zu blockieren«. Wenn die Lage an Bord des Schiffes angesichts des schlechten Wetters und der Erschöpfung vieler Flüchtlinge eskaliere, trage Seehofer allein die Verantwortung, erklärte Lifeline-Mitgründer Axel Steier.