Gemeinsame Pläne für Krankenhäuser

Berlin und Brandenburg wollen künftig ihre Krankenhauspläne gemeinsam beschließen. Was fehlt sind Investitionen. Am Donnerstag besuchten die Ressortchefinnen für Gesundheit von Berlin und Brandenburg, Dilek Kolat (SPD) und Diana Golze (LINKE) das St. Joseph Krankenhaus in Tempelhof. Grund für den gemeinsamen Ausflug ist die geplante Zusammenführung der Krankenhauspläne beider Länder. Bisher werden diese zwar schon aufeinander abgestimmt, aber zeitlich versetzt beschlossen. 2020 wollen die beiden Landesregierungen dann ihre Krankenhauspläne gemeinsam beschließen.

»Für Patientinnen und Patienten spielen Ländergrenzen keine Rolle«, sagt Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze. Von Krankenhausplänen mit gemeinsamen Versorgungszielen soll die Hauptstadtregion genauso profitieren wie ländliche, dünn besiedelte Landesteile in Brandenburg, so Golze.

»Berlin und Brandenburg stehen als Metropole und Flächenland zum Teil vor sehr unterschiedlichen Herausforderungen«, sagt die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kolat. Die Eckpunkte der gemeinsamen Krankenhausplanung werden nun auf Verwaltungsebene abgestimmt. Noch in diesem Jahr beginnt ein gemeinsamer Regionalausschuss und Arbeitsgruppen mit direkten Beteiligten mit der Erstellung der jeweiligen Länderpläne.

Gleichzeitig veröffentlichte am Donnerstag die Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) ihre Bestandsaufnahme zur Krankenhausplanung und Investitionsfinanzierung in den Bundesländern. Nach den DKG-Angaben stellten die Bundesländer im Jahr 2017 rund 2,8 Milliarden Euro an Investitionsmitteln zur Verfügung. Dem gegenüber steht lau Marburger Bund jedoch ein Investitionsbedarf von mindestens sechs Milliarden Euro. »Die Haushaltslage der Länder hat sich durch den wirtschaftlichen Aufschwung der vergangenen Jahre erheblich verbessert. Es gibt daher genug finanziellen Spielraum für die Länder, endlich ihren Investitionsverpflichtungen für die Krankenhäuser in vollem Umfang nachzukommen«, sagt Rudolf Henke, Vorsitzender des Marburger Bundes.