Die Regimefrage
Bricht das System Merkel zusammen, wer hilft nach und wer profitiert davon – das fragt sich Bernd Zeller
Unser heutiger Bericht beschäftigt sich mit einem Sommerlochthema, aber einem überraschenden. Wie man sich vielleicht erinnert, hatte der langjährige Berufspolitiker Sigmar Gabriel seinen Ausstieg aus der Politwirtschaft verkündet, womit unsererseits die Befürchtung verbunden war, auf einen zuverlässigen Themengeber verzichten zu müssen, denn immer ist irgendwas los, und wenn nichts ist, kommt Sigmar Gabriel und sagt irgendwas, und dann ist das ein Thema. Nun ist er dieser Gewohnheit trotz politischer Bedeutungslosigkeit treu geblieben und hat gesagt, Trump strebe einen Regimewechsel in Deutschland an. Sigmar Gabriel ist unser Sommerloch-Ungeheuer – wir können etwas thematisieren, wovon wir ohne ihn gar nichts erfahren hätten.
Zunächst müssen wir einräumen, dass Regimewechsel in Deutschland, an denen die USA beteiligt waren, als historischer Fortschritt einzuschätzen sind, da in beiden Fällen damit das Ende eines Weltkrieges verbunden war. Es entzieht sich jedoch unserer Kompetenz einzuschätzen, ob amerikanische Einflussnehmer auch an anderen Machtwechseln, die wir vielleicht bisher für demokratische Vorgänge gehalten haben, beteiligt waren, etwa am Ende der Regierungen Kohl und Schröder. Und schon gar nicht möchten wir uns in die Debatte darüber begeben, ob es sich bei diesen Kabinetten um Regime handelte.
Wenn aber ein Insider, der Sigmar Gabriel als ehemaliger Vizekanzler zweifellos war, eine solche Einschätzung auf Merkel bezieht, dann ist dies nicht einfach mit dem Verweis auf ein Formulierungsunglück beiseite zu wischen; es wäre sogar die Erklärung dafür, warum das MerkelRegime immer gleich bleibt, unab- hängig von Koalitionspartnern und Ministern, und nicht abgewählt werden kann.
Damit gelangen wir zu der Frage, ob wir einen Regimewechsel überhaupt wollen und was danach kommen könnte. Andere Länder hatten mit amerikanisch unterstützten Regimewechseln weniger Glück als wir, zumindest erscheint es uns so. In Afghanistan, Irak und Libyen gibt es gar kein neues Regime, das man wieder wechseln könnte, sondern je nach Sichtweise Willkür und Chaos oder den von Anarchisten herbeigesehnten Zustand der Anarchie, jedenfalls eine unklare Gewalt. Auch eine Form von Stabilität.
Für Präsident Trump wird es sein erster Regimewechsel. Wir können gespannt sein, wieviel Mühe er sich damit macht. Sollte er auf Berater hören, können sie ihm sagen, welche Fehler bei den letzten Regimewechseln gemacht wurden und nicht wiederholt zu werden brauchen. Beispielsweise, dass keine Schulen gebaut wurden und zu wenig für die Schaffung demokratischer Strukturen getan wurde. Auch die Bundeswehr kooperiert, wie sie selbst zugibt, in Afghanistan mit Warlords. Bei uns müssen nicht so viele neue Schulen gebaut werden, Sanierung würde völlig reichen. Die Sache mit dem Unterrichten könnte klappen, wenn man frühpensionierte Lehrer zurückholt, die noch über die Kompetenz des Unterrichtens verfügen und die sich mit der Aussicht, diese doch noch anwenden zu können, anlocken lassen.
Schwieriger wird es mit den demokratischen Strukturen. Dies würde eine Einrichtung von Institutionen verlangen, die die Machthaber kontrollieren und daran hindern, ihr Mandat, das sie von den Bürgern haben, zu übertreten oder zu missbrauchen. Ob sich dazu die Institutionen verwenden lassen, die bislang zur staatlichen Kontrolle der Bürger dienen, ist fraglich, aber nach dem Regimewechsel kann die Bereitschaft sehr hoch sein, sich demokratisch umzustellen.
Trotz eines militärischen Einsatzes dürfte der Regimewechsel überwiegend friedlich verlaufen, da wir gar keine Armee haben, die sich ernsthaft kriegerisch betätigen könnte. Das sagt natürlich nichts über das zu erwartende Verhalten regionaler Warlords. Klar ist aber: Wer bereitsteht für die Übernahme von Verantwortung in der Zeit nach dem Merkel-Regime, das ist dann wohl Sigmar Gabriel.