Merkel sieht mehr Verdrossenheit

Kanzlerin bemängelt schroffen Ton in Unionskonflikt

Berlin. In ihrer traditionellen Sommerpressekonferenz hat Angela Merkel eine Bilanz der ersten vier Monate der Großen Koalition gezogen: In der Innenpolitik blickt die Kanzlerin auf einen mühevoll befriedeten Konflikt mit CSU-Chef Horst Seehofer zurück, der nach ihrer Einschätzung die Politikverdrossenheit im Land befördert hat. Weltpolitisch sieht sie den gewohnten »Ordnungsrahmen« besonders durch US-Präsident Donald Trump »stark unter Druck«. Merkel resümierte: »Es liegen ereignisreiche, auch arbeitsreiche Monate hinter uns.«

Die Kanzlerin räumte ein, dass nicht alle Beschlüsse der Großen Koalition bei Bürgern richtig angekommen seien: »Aber das haben wir uns selbst zuzuschreiben.« Als Grund nannte sie den Streit der Unionsparteien über die Flüchtlingspolitik, der die Große Koalition an den Rand des Auseinanderbrechens gebracht hatte. »Die Tonalität war oft sehr schroff«, blickte die Kanzlerin auf den Konflikt mit CSU-Chef und Bundesinnenminister Seehofer zurück.

Vor drei Jahren war es die verbale Seifenblase »Wir schaffen das«, die nach Angela Merkels Sommerpresskonferenz nicht zerplatzte, sondern noch über Monate schillernd über allen Debatten hing. Jetzt könnte Merkels Satz »Ich klage nicht« das Zeug zur Seifenblase des Sommers 2018 haben. Mit ihm dementierte die Kanzlerin Gerüchte von Ermüdung, Zaudern und Zagen angesichts all der Widrigkeiten ihres Jobs, heißen sie nun Seehofer oder Handelskrieg mit den USA. Ihr war daran gelegen, dem Land alle Zweifel an ihr zu nehmen. Wie schon gesagt: »Wir schaffen das!«

Das nötigt Respekt ab, wenn man sich die Provokationen des CSU-Chefs in den letzten Wochen vor Augen hält. Gerechnet auf das Land aber gibt es keinen Grund, in Merkels Selbstgewissheit eine Lösung der Probleme zu sehen. Alle beklagten »Tonalitäten« im inneren Zirkel beiseite gelassen, ist man sich dort sehr einig, dass das Klagen der Abgehängten weniger gewichtig ist als das Klagen der Wirtschaftsbosse, wenn es um bessere Bezahlung ihrer Angestellten geht, um Nachrüstung lebensgefährlicher Autoabgasaggregate oder Verluste durch Atomausstieg. Da ist man sich einig, dass sich ein Jahr 2015 nicht wiederholen darf und Libyen ein besserer Partner in der Flüchtlingsfrage ist als zivile Seenotretter. In Deutschland klagt es sich weiterhin am besten auf Kosten Dritter. Auch dank Merkel.