Lula meldet sich hinter Gittern zu Wort
Brasiliens Ex-Präsident hält an seiner Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen im Oktober fest
Brasiliens Ex-Präsident Lula verbüßt seit Anfang April eine zwölfjährige Freiheitsstrafe wegen Korruption, die noch nicht rechtsgültig ist. In einem Brief aus dem Gefängnis richtet er sich direkt an das Volk. Juli heißt Ferienzeit in Brasilien. Im Juli bleiben die Schulen und Universitäten geschlossen und die meisten Brasilianerinnen und Brasilianer nehmen ihren Jahresurlaub. Doch Wahlkampf macht keine Ferien. Knapp zwei Monate vor der richtungsweisenden Präsidentschaftswahl herrscht in Brasilien Unsicherheit. Die Lage ist chaotisch. Noch immer führt der inhaftierte Ex-Präsident Luiz Inácio »Lula« da Silva, genannt Lula, die Umfragen mit großem Vorsprung an.
Nach 100 Tagen im Gefängnis verschickte Lula am 20. Juli einen Brief an die Brasilianerinnen und Brasilianer. Wie es der Tageszeitung »Folha de São Paulo«, entgegen richterlichem Beschluss, gelungen ist, einen Kommentar des Ex-Präsidenten abzudrucken, bleibt ihr Geheimnis. »Seit mehr als 100 Tagen bin ich hier nun eingesperrt und da draußen steigt die Arbeitslosigkeit, mehr Väter und Mütter können ihre Familie nicht mehr ernähren und eine absurde Finanzpolitik gipfelte in einem Streik der Brummifahrer, der das ganze Land lahm legte«, beginnt Lula seinen Brief.
Um Lulas Worte besser zu verstehen, muss man sich die grotesken Entwicklungen der vergangenen Wochen in Brasilien genauer ansehen. Der Streik der Brummifahrer im Mai hatte gravierende Folgen für die größte Volkswirtschaft Lateinamerikas. Wie kaum ein anderes Land ist Brasilien abhängig von der Straße. Treibstoffmangel an Tankstellen und Flughäfen, Chaos im öffentlichen Nahverkehr und Probleme bei der Versorgung wurden zur Norm. Aus den Regalen verschwanden die Früchte und wurden durch Konserven ersetzt. Die Brummifahrer streikten gegen die Benzinpreispolitik des konservativen Präsidenten Michel Temer, der laut Umfragen der unbeliebteste Präsident seit der Abschaffung der Militärdiktatur ist.
Das Erscheinen von Lulas Brief zum jetzigen Zeitpunkt ist erstaunlich. Erst am Tag zuvor wurde ihm per richterlichen Beschluss das Recht auf Interviews oder Videobotschaften verweigert. Journalisten müssen dem Ex-Präsidenten fernbleiben. »Es scheint so, als würde es ihnen nicht reichen, mich nur einzusperren. Sie wollen mich auch zum Schweigen bringen«, schmettert Lula seinen Gegnern in dem Brief entgegen. Außerdem sind ihm jegliche Aktivitäten im Bereich der Wahlkampfkampagne untersagt.
Die bis dato in den Umfragen führende Arbeiterpartei PT steht vor einem Problem: Nominiert sie Lula als Kandidaten und ihm wird eine Teilnahme an den Wahlen untersagt, hat sie bereits vor der Auszählung alles verloren. Bis zum 15. August müssen alle Parteien ihre Kandidaten offiziell nominieren. Lula gibt sich kämpferisch: »Ich bin Kandidat, weil ich kein Verbrechen begangen habe. Ihr wollt mich erledigen? Macht das auf eine saubere Weise – an den Urnen.«
Der PT läuft die Zeit davon. Mit einem anderen Kandidaten als Lula werden der Arbeiterpartei nur Außenseiterchancen eingeräumt. Aber da Juli ist, befindet sich auch der Korruptionsrichter Sérgio Moro, der den Haftbefehl ausstellte und Lula in erster Instanz verurteilte, im Urlaub. Seinen Platz nahm Richter Rogério Favreto ein und die PT witterte ihre Chance. In einem Schnellverfahren verfügte Favreto am 15. Juli über die Entlassung Lulas und verwies auf dessen Grundrechte. Noch am selben Tag wurde ihm der Habeas Corpus, der ihm ermöglicht hätte, das Gefängnis bis zur Ausschöpfung aller Rechtsmittel zu verlassen, vom Berufungsgericht wieder verweigert.
Im Chaos steigen die Chancen für den Rechtspopulisten Jair Bolsonaro, der nach eigener Aussage »viele ExMilitärs« wieder zurück in die Regierung holen will und gegen Homosexuelle hetzt. Laut den Umfragen ohne Lula, würde Bolsonaro in die Stichwahl im November einziehen. Am Sonntag wollte er in Rio de Janeiro seine Kandidatur offiziell verkünden. Dann wird Luiz Inácio Lula da Silva im Gefängnis sitzen – und allerhöchstens Briefe schreiben.