In alle Richtungen

Mehrere Angriffe auf Migranten und Flüchtlinge mit möglichem rassistischem Hintergrund / Stiftung ruft Polizei zu Transparenz auf

Ein Dönerimbiss explodiert; ein Mann schießt auf eine Kopftuchträgerin; ein anderer auf Flüchtlinge. In allen Fällen sieht die Polizei bisher kein rassistisches Motiv. Ein lauter Knall reißt die Bewohner eines Mehrfamilienhauses im Leipziger Stadtteil Reudnitz aus dem Schlaf, auch Anwohner in der Umgebung werden durch den Lärm geweckt. Im Dönerimbiss des Untergeschosses ist es zu einer Explosion gekommen. Trümmer liegen auf der Straße ausgebreitet, im Laden brennt es, im Treppenhaus Qualm. Die Bewohner werden von der Feuerwehr von Balkons gerettet, zwei Frauen müssen mit einer Rauchvergiftung ins Krankenhaus. Am nächsten Morgen ist der Imbiss ausgebrannt, die Hausfassade komplett verrußt. Polizeiband versperrt die Straße.

Viele Leipziger fragen sich: Was war an dem Sonntagmorgen Anfang August passiert? Nach aktuellem Kenntnisstand geht die Polizei von einer »fahrlässigen beziehungsweise vorsätzlich« herbeigeführten Explosion aus. Es handelte sich also bei dieser nicht um einen technischen Defekt. Nur wenige Wochen nach dem Ende des NSU-Verfahrens drängt sich – neben anderen Möglichkeiten – ein schrecklicher Verdacht auf: Wurde hier gezielt ein Anschlag auf einen migrantisch betriebenen Laden begangen? Laut Andreas Loepki von der Leipziger Polizei gebe es dafür derzeit keine Anhaltspunkte. »Es gibt keinerlei Hinweise auf einen rassistischen Hintergrund, wir verschließen vor dieser Möglichkeit aber auch nicht die Augen«, so der Beamte zu »nd«.

Der jüngste Vorfall in Leipzig ist nur der letzte einer ganzen Reihe von bundesweiten Übergriffen der vergangenen Wochen, bei denen ein rassistisches Tatmotiv im Raum steht. Mitte Juli hatte etwa ein Mann in Heilbronn mit einer Schreckschusspistole auf eine Bäckereiverkäuferin geschossen. Der 30-Jährige Deutsche mit polnischen Wurzeln hatte sofort und mehrmals hatte er auf die ein Kopftuch tragende Auszubildende gefeuert. Bäckereibesitzer Alper Yildirmaz vermutete gegenüber Medien einen Zusammenhang zum NSU-Prozess. »Das kann nur ein rassistisches Motiv sein«, so der Bäcker. »Vielleicht hat das jemand inspiriert.«

Der Schütze wurde noch am selben Tag festgenommen. Gegenüber der Polizei verneinte er ein rassistisches Motiv – die Schüsse seien eine »Kurzschlusshandlung« gewesen, um auf die eigene prekäre Situation aufmerksam zu machen. Laut der Polizei Heilbronn sei dies auch der aktuelle Stand der Ermittlungen. »Die Untersuchung hat bisher nichts anderes ergeben«, sagte ein Polizeisprecher gegenüber »nd«. Es werde jedoch noch weiter in »alle Richtungen« ermittelt.

Ein weiterer Vorfall, Ende Juli. Vier minderjährige Flüchtlinge liefen am Abend in der thüringischen Gemeinde Untermaßfeld vom Bahnhof zu ih- rer Unterkunft. Auf der Hälfte des Weges kam es offenbar zu einem Streit mit einem Anwohner. Die Reaktion des 35-jährigen Deutschen: Er schoss mit einer Waffe mehrmals auf die Flüchtlinge. Die Jugendlichen zwischen 16 und 18 Jahren konnten fliehen, der Mann wurde später von einem Sondereinsatzkommando festgenommen. In der Wohnung des Schützen fanden die Beamten zwei Schreckschusswaffen sowie eine Softairwaffe, Die Polizei hat ihre Ermittlungen mittlerweile eingestellt. Auf Nachfrage erklärt Polizeisprecherin Cindy Beyer von der zuständigen Landespolizeiinspektion Suhl: »Der Mann hat sich gestört gefühlt – die Schüsse waren eine Kurzschlussreaktion.« Man habe aber in »alle Richtungen ermittelt«, Hinweise auf ein rassistisches Tatmotiv seien nicht gefunden worden.

Sofia Vester von der Amadeu-Antonio-Stiftung weist gegenüber »nd« auf die Notwendigkeit einer transparenten Aufklärungsarbeit der Polizeibehörden hin. »Wenn seitens der Polizei der Verdacht einer rassistischen Straftat nicht glaubwürdig und ausreichend ausgeräumt wird und die Berichterstattung durch unzureichende Transparenz der Behörden erschwert wird, kann man gesamtgesellschaftlich von einer Bagatellisierung rassistischer Gewalt sprechen«, so die Stiftungsmitarbeiterin.

Vester fordert die Behörden zu einer offenen Kommunikation auf. »Für viele Medien, die noch über möglicherweise rassistische Angriffe schrei- ben wollen, ist es schwer, an die entsprechenden Informationen ranzukommen.« Auch für die Stiftung selbst werde es herausfordernder, zeitnah Informationen über flüchtlingsfeindliche Gewalt zu erhalten.

Laut einer Chronik der AmadeuAntonio-Stiftung und von Pro Asyl hat es dieses Jahr bisher 366 Angriffe auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte gegeben. 55 Schutzsuchende wurden dabei verletzt.