Unfreiwillig lustig
Die SPD will sich erneuern – aber ohne historischen Beistand
Die SPD hat Humor, auch wenn es sich wohl um eine eher unfreiwillige Variante handelt. Vor ein paar Tagen ließ die Parteizentrale in Berlin mitteilen, der Ostbeauftragte der Sozialdemokraten sei sich sicher, wenn »wir in die Zukunft wollen, müssen wir erst einmal hinter uns die Geschichte aufräumen«. Zugestanden, in dem Zitat fehlt ein »im Osten«, aber wer »die Einsetzung einer Wahrheitskommission« fordert, um Debatten über bestimmte historische Epochen voranzubringen, der muss irgendeine Idee von der Bedeutung des kritischen Rückblicks für die Beantwortung gegenwärtiger und die Zukunft betreffender Fragen haben.
Unfreiwillig lustig ist das, weil eben diese SPD gerade ihre Historische Kommission aufgelöst hat. Dreht man den Gedanken noch ein bisschen weiter, laut dem geschichtliche Selbstvergewisserung, Debatten um die Vergangenheit und alles, was unter der Fahne »Erneuerung« mit Blick auf Künftiges laufen müsste, in einem engen Zusammenhang stehen, wird eine weitere Mitteilung aus dem Willy-Brandt-Haus sogar zu schwarzem Humor: »Der SPD-Parteivorstand hat Dietmar Nietan zum Beauftragten für den Themenbereich ›Historische Fragen‹ bestimmt.«
Der Mann ist Bundesschatzmeister der Partei, die SPD macht, so könnte man das auch symbolisch lesen, die Frage ihrer Tradition zu einer der monetären Kosten. Damit wären die Sozialdemokraten gewissermaßen bei sich selbst angekommen, denn man könnte eines ihrer gravierendsten Probleme als programmatische Kommodifizierung bezeichnen: Der Selbstanspruch, Gerechtigkeit und Solidarität zu fördern, wurde zum Beiwerk einer politischen Strategie, die erst einmal das Gegenteil machte und behauptete, wenn nur die Wettbewerbsbedingungen für das Kapital besser würden, dann komme irgendwie auch mehr auf der Seite der Arbeit an. Eine Menge von dem, was heute zu Recht als soziales Problem bezeichnet wird, geht auf eine solche Politik zurück.
In Wahrheit ist das alles natürlich ganz und gar nicht lustig. Warum? Darauf macht die in Amsterdam forschende Historikerin Christina Mori- na aufmerksam, die einen Bogen zwischen der Auflösung der Kommission, den Folgen gesellschaftlicher Verunsicherung und der Haltung zur Geschichte schlägt: »Unter gesellschaft- licher Zustimmung bis weit in die Mitte hinein arbeitet eine sogenannte Neue Rechte wieder einmal an einer ›nationalen‹ Wende« und torpediere »den humanistischen, histo- risch-selbstkritischen Grundkonsens der Bundesrepublik«. Morina, die einen Offenen Brief an die SPD-Spitze verfasst hat, den inzwischen weit über 600 Menschen unterzeichnet haben, darunter viele namhafte Historiker, sagt, »die geschichtlichen Erfahrungen der Sozialdemokratie« seien in einer solchen Situation »von essenzieller Bedeutung. Werden diese nicht bereitgehalten und immer wieder neu reflektiert, wird die Verteidigung unseres solidarischen Rechtsstaates um ein Vielfaches schwerer.«
Was damit, wenn auch indirekt, angesprochen ist: Die SPD müsste bei sich selbst mit dem Reflektieren anfangen. Nicht weil es in vereinfachender Absicht darum ginge, der Sozialdemokratie die Schuld am Rechtsruck zuzuweisen, mit der Begründung, dieser würde auch auf sozialer und ökonomischer Entsicherung fußen, die von der SPD mitbetrieben wurde. Eine neue Verelendungsthese wird bei der Erforschung der Ursachen des Rechtsrucks ohnehin nicht viel helfen, man muss schon mehr bedenken als die mögliche Wirkung zu geringer Löhne, von Hartz und niedrigen Unternehmenssteuern.
Wäre zu fragen: Kann den Job nicht auch die Friedrich-Ebert-Stiftung machen, die nun dafür ausersehen ist, »keine Lücke bei der Aufarbeitung der Geschichte der Arbeiterbewegung« entstehen zu lassen? In der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung« hat Paul Ingendaay das als »ein knopfäugiges, geradezu pausbäckiges Vorhaben« zurückgewiesen. Die Aufgabe einer Historischen Kommission sei eben nicht nur auf die »Aufarbeitung der Geschichte der Arbeiterbewegung« begrenzt. Es gehe um »die Reflexion über linkes Denken, geschichtliche Veränderung und gesellschaftliches Engagement«. Ingendaay meint, die jüngeren Krisen der SPD vor Augen, davon habe es »eher zu wenig als zu viel gegeben«.
Es gebe »viele Bürgerinnen und Bürger, innerhalb und außerhalb der SPD, denen die Krise des sozialdemokratischen Projekts große Sorgen bereitet«, heißt es in Morinas Offenem Brief. Dass auch die »FAZ« glaubt, die Auflösung der Historischen Kommission werde diese Krise vertiefen, wie es ein Leitartikler des Blattes tut, könnte man in diesem Fall als berechtigte Sorge des »bürgerlichen Lagers« interpretieren, dem man aber selbst vorwerfen müsste, nicht eben Wirksames gegen die darüber hinausgehende, aber doch mit jener der SPD verknüpften Krise des gesamten demokratischen Projekts in Stellung zu bringen.
Die Geschichte der Sozialdemokratie, schreibt Peter Carstens, sei »zuletzt immer auch eine Geschichte ihrer geschichtspolitischen Zerwürfnisse« gewesen. Er vermutet, die Kommission könne »den heutigen Führern der leidenden Sozialdemokratie schon deswegen ein Ärgernis« gewesen sein. Das kann sein, entscheidend wäre, ob die Parteispitze zur Umkehr überhaupt bereit ist.
Die Forderung steht im Raum, man wird aber eines berücksichtigen müssen, nämlich Eckhard Fuhrs schon vor Jahren formulierte Skepsis, eine Historische Kommission der regen Debatte sei schon »irgendwann in den neunziger Jahren sanft entschlafen«. Dies ist sicher kein Argument gegen den Erhalt des Gremiums, wohl aber eröffnet es Fragen zur Arbeit der Kommission, zur Themensetzung, zur Lebendigkeit als demokratische Geschichtswerkstatt. Ganz ähnlich hat das jetzt auch Erik Flügge geschrieben, selbst Sozialdemokrat der jüngeren Generation. Er sieht in der Debatte um die Abschaffung »groteske Züge«, und zwar deshalb, weil es sich um eine Kommission handele, »von der viele aktive Mitglieder vor ihrer Abschaffung noch nie gehört hatten«.
Flügge verbindet das nicht mit dem Plädoyer für die Abschaffung, sondern mit der Forderung, noch etwas größer zu denken: Nicht nur die Historische Kommission, auch andere »sozialistische Diskursorte in der Partei sind im Lauf der Zeit zum Erliegen gekommen«. Dies habe Auswirkungen auf die Möglichkeiten der Selbstreflexion, der Programmdebatte, der Selbstfindung, ja vor allem: der Erneuerung. »Es gibt keinen Ort für Kapitalismuskritik oder für eine fundamentale Kritik an der Weltordnung mehr.«
Wäre das nicht die Aufgabe für eine wieder eingesetzte Historische Kommission: die jüngere Geschichte der SPD mit Blick darauf zu durchforsten, wann sich die älteste Partei des Landes welcher Mittel beraubt hat, dies auch in Zukunft zu bleiben? Den Satz »Aus Fehlern lernen« kennt die Partei immerhin noch. So lautet die Überschrift der Analyse der letzten Wahlniederlage.