Die nukleare Drohung
Das Konzept der atomaren Abschreckung hat eine lange, unselige Tradition
Abschreckung durch Atomwaffen war bis 1989/90 die sicherheitspolitische Doktrin von USA und NATO gegenüber der UdSSR samt Warschauer Pakt. Spätestens seit 2014 ist sie wieder in Mode. Zum ersten Mal wurde der Begriff Abschreckung im Hinblick auf Kernwaffen während der Atomic Energy Control Conference an der University of Chicago im September 1945 verwendet. Das war nur einen Monat nach den US-Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki. Die Idee der Abschreckung war nichts Neues, sie ist so alt wie die Anwendung physischer Gewalt. Ihre Grundidee wurde bereits in der Antike, vor allem von den Römern, formuliert – si vis pacem para bellum –, aber, wie Karl Kaiser 1985 formulierte: »Erst mit Kernwaffen unter Bedingungen gegenseitiger Verwundbarkeit ist Abschreckung im modernen Sinne entstanden.«
Abschreckung war und ist eine sicherheitspolitische Idee, die Krieg nicht mit letzter Sicherheit ausschließt, ja gar nicht ausschließen kann, weil ihre conditio sine qua non darin besteht, die Mittel der Kriegführung (im besten Fall nur) zur Kriegsverhütung zu instrumentieren. Wenn Abschreckung unter Atommächten versagt, dann findet Krieg statt. Gegebenenfalls über das gesamte Spektrum land-, see- und luftgestützter atomarer Trägermittel bis ans Ende einer möglichen Eskalationsskala – möglicherweise mit katastrophalen Folgen für die menschliche Zivilisation.
Unter dem Begriff Abschreckung haben sich in den USA wie im Westen insgesamt über die Jahrzehnte verschiedene Denkschulen entwickelt. Dabei gibt es zwei Ansätze: Kriegsverhütungs- und Kriegführungsabschreckung. Die Wasserscheide verläuft entlang der Haltung zu Kernwaffen – konkret: »zwischen jenen, die den Kernwaffen eine Rolle zur Abschreckung von Krieg, und jenen, die ihnen eine Rolle zur Führung von Krieg geben wollen«.
Ausgangspunkt der Kriegsverhütungsdenkschule ist die gegenseitige existenzielle Verwundbarkeit der USA und der Sowjetunion. »Wer zuerst schießt, stirbt als Zweiter.« Dafür steht das Akronym MAD – Mutual Assured Destruction (gegenseitig gesicherte Vernichtung) – mad heißt auf Englisch auch verrückt! Der Kerngedanke der Kriegsverhütungsdenkschule besteht in der Androhung eines vergeltenden atomaren Zweitschlages durch das Opfer eines Erstschlages, um beide Schläge zu vermeiden. Für diese Denkschule haben »[...] Kernwaffen keinen anderen militärischen Zweck, als den Ersteinsatz solcher Waffen durch irgendeinen Gegner abzuschrecken«. Aber selbst in diesem Kontext wird dem Angreifer für den Fall eines Krieges ein inakzeptabler Schaden durch Vergeltung mittels Kernwaffen angedroht.
In den 1960er-Jahren galt als Kriterium »gesicherter Vernichtung«, dass die USA in der Lage sein sollten, 50 Prozent der sowjetischen Industrie und 20 bis 25 Prozent der sowjetischen Bevölkerung zu vernichten; dazu veranschlagte man 200 bis 400 Sprengköpfe von jeweils einer Megatonne. Diese Kriegsverhütungsabschreckung erforderte nicht nur permanent einsetzbare nukleare Waffensysteme sowie entsprechende Freigabe- und Einsatzprozedere.
Damit birgt letztlich jeder militärische Konflikt zwischen nuklear armierten Staaten das Risiko eines atomaren Ersteinsatzes und einer Eskalation bis zum Atomkrieg in sich. In über einem halben Jahrhundert nuklearstrategischer Debatten im Westen konnten die zwei existenziellen Fragen, die nach dem Ausbruch eines atomaren Konflikts (wenn überhaupt) noch von Relevanz wären, nie schlüssig beantwortet werden:
Wie wäre nach einem atomaren Ersteinsatz die weitere nukleare Eskalation mit hinreichender Sicherheit zu verhindern? Wie wäre ein Kernwaffenkrieg schnellstmöglich – vor der Schwelle eines nuklearen Desasters mit globalen Folgen – zu beenden? Vor diesem Hintergrund ist Kriegsverhü- tungsabschreckung wahrscheinlich das einzige politische Konzept, das total versagt, wenn es nur zu 99,9 Prozent erfolgreich ist«.
Die andere Denkschule geht davon aus, »dass Abschreckung die Fähigkeit erfordert, einen Nuklearkrieg tatsächlich zu führen und in ihm zu siegen«. Diese Perspektive und die aus ihr hervorgegangenen Strategien bergen ein deutlich höheres Nuklearkriegs- und Zivilisationsvernichtungsrisiko in sich, denn sie zielen darauf, Kernwaffenkrieg trotz eigener atomarer Verwundbarkeit militärisch handhabbar und letztlich gewinnbar zu machen.
Das soll mittels einer Kombination von Militärstrategie und Zielplanung sowie von Offensivwaffen möglich sein, mit denen die nukleare Vergeltungsfähigkeit des Gegners – seine Zweitschlagskapazität – durch einen massiven Überraschungsangriff (»Enthauptungsschlag«) ausgeschaltet wird. Komponenten einer Restvergeltung wären durch Raketenabwehr zu neutralisieren. Eine Macht, die sich im Besitz einer solchen Erstschlagsfähigkeit wähnte, brauchte nicht nur nicht mehr abzuschrecken, sondern könnte angreifen – ja müsste dies nach reiner militärischer Logik tun, um zu verhindern, dass der Gegner Gegenmaßnahmen ergreift.
Allerdings setzen strategietheoretische Kopfgeburten vom Sieg durch atomaren Erstschlag voraus, dass sich ihre Urheber nicht zu intensiv in die Probleme vertiefen, die die praktische Umsetzung eines so komplexen Unterfangens mit sich brächte. Als Anfang der 1980er-Jahre in den USA die Frage der Verwundbarkeit der seinerzeit 1000 verbunkerten Interkontinentalraketen (ICBM) vom Typ Minuteman (mit je einem Sprengkopf) gegenüber einem sowjetischen Überraschungsangriff diskutiert wurde, demaskierte Arthur Metcalf, als militärischer Herausgeber der Zeitschrift Strategic Review des United States Strategic Institute ein Insider, diese Debatte als Schimäre. Allein schon deshalb, weil ein sowjetischer Erstschlag gegen die US-Silos zirka 1000, nach einem anderen Szenario gar 2000 Sprengköpfe erfordert hätte. Diese müssten abgefeuert werden »von Starteinrichtungen, die nie zuvor benutzt worden sind, über polare Flugbahnen, die nie zuvor getestet worden sind ..., in nie zuvor gestarteten Stückzahlen und innerhalb eines Zeitrahmens, für den kein Hauch statistischer Informationen über die operative Betriebssicherheit existiert«.
Metcalfs Einschätzung besagte, dass auch nach einem sowjetischen Angriff noch genügend MinutemanRaketen zur Vergeltung zur Verfügung gestanden hätten – von den anderen, nicht in vergleichbarer Weise auszuschaltenden Komponenten der nuklearstrategischen Triade der USA (U-Boote, Bomber) ganz abgesehen.
Nukleare Kriegführungskonzepte wurden in den USA seit den 1950erJahren entwickelt. Entsprechende Strategien firmierten unter dem Schlagwort counterforce, später von der Carter-Administration zur countervailing strategy »verfeinert«. Konsequent durchexerziert wurden konzeptionelle Überlegungen zum gewinnbaren Kernwaffenkrieg von den Strategietheoretikern Colin Gray und Keith Payne, die ihre Vorstellungen im Sommer 1980 unter dem Titel »Victory is possible« publizierten. Deren Prämisse lautete: »Wenn die atomare Macht der USA dazu dienen soll, die außenpolitischen Ziele der USA zu unterstützen, dann müssen die Vereinigten Staaten in der Lage sein, rational Atomkrieg zu führen.« Die Autoren plädierten für die »Freiheit zu einem offensiven Atomschlag« und forderten solche Nuklearstreitkräfte, »die einen Präsidenten befähigen, den strategischen Ersteinsatz von Atomwaffen vorzunehmen«. Insbesondere sollten die Vereinigten Staaten in der Lage sein, die Schlüsselfiguren der sowjetischen Führung, deren Kommunikationsmittel und -wege sowie innenpolitische Kontrollinstrumente zu zerstören. Das zielte auf decapitation (Enthauptung), für die Gray und Payne die UdSSR höchst verwundbar hielten – wegen deren Überzentralisierung der Macht in Gestalt einer riesigen Bürokratie in Moskau. Eine solche Herangehensweise machte sich nur zwei Jahre später die ReaganAdministration zu eigen: Im zweiten Halbjahr 1981 verabschiedete der Nationale Sicherheitsrat das sogenannte National Security Decision Document, in dem zum ersten Mal erklärt wurde, dass die Politik der USA darin bestehe, in einem zeitlich ausgedehnten Atomkrieg (protracted nuclear war) zu siegen (prevail); man ging davon aus, dass der Krieg bis zu sechs Monate dauern könnte.
Der ehemalige US-Sicherheitsberater McGeorge Bundy fasste 1983 die Debatten folgendermaßen zusammen: »Niemand im Westen hat einen ... akzeptablen Weg gefunden, einen Nuklearkrieg gegen einen Opponenten mit Tausenden von eigenen Kernwaffen, die ›überlebensfähig‹ sind, das heißt, nach einem Erstschlag noch eingesetzt werden können, auszufechten.«
Und worauf stößt man diesbezüglich seit Beginn der 2000er Jahre? Die zu diesem Zeitpunkt einsetzende intensive Revitalisierung der US-Bemühungen aus der Reagan-Zeit, funktionstüchtige Abwehrsysteme gegen ballistische Raketen unterschiedlicher Reichweiten (ABM-Systeme) zu entwickeln und zu stationieren (Stichwort: SDI), ist ein Zeichen dafür, dass maßgebliche Kräfte in den USA den strategischen Nuklearkrieg nach wie vor im Blick haben. Da ein »wasserdichter« Schutzschirm gegen einen Angriff mit atomaren Raketen und Cruise Missiles aber immer noch weit außerhalb des technisch Machbaren liegt, ergibt sich ein erkennbarer militärischer Sinn auch heutiger ABM-Systeme in erster Linie im Kontext nuklearer Kriegführungskonzepte: im Verhältnis zwischen den USA und Russland – vor allem im Hinblick auf Erstschlagüberlegungen und im Verhältnis zwischen den USA und Nordkorea im Hinblick auf Szenarien, die entscheidenden atomaren Rüstungsanlagen Nordkoreas durch Kernwaffenschläge auszuschalten.
Die Trump-Administration hat mit ihrem Konzept »maßgeschneiderter Abschreckung«, tailored deterrence, das auf Pentagon-Überlegungen während der Präsidentschaft George W. Bushs zurückgeht und im Nuclear Posture Review der Trump-Administration Anfang 2018 dargelegt ist, den hier skizzierten US-Bestrebungen, nukleare Kriegführungsfähigkeit zu erreichen, weitere Facetten hinzugefügt. Der Berliner Friedensforscher Otfried Nassauer meinte dazu: Betrachte man das Konzept von den dafür geforderten militärischen Fähigkeiten her, dann laufe es »auf den Aufbau eines möglichst kriegführungsfähigen Nuklearpotenzials seitens der USA hinaus, das die Schwelle, Atomwaffen einzusetzen, deutlich senkt«.
»Wenn die atomare Macht der USA dazu dienen soll, die außenpolitischen Ziele der USA zu unterstützen, dann müssen die Vereinigten Staaten in der Lage sein, rational Atomkrieg zu führen.«
Strategietheoretiker Colin Gray und Keith Payne