Keine Solidarität, kaltes Geschachere

Sebastian Bähr über die Ankunft der »Aquarius« in Malta

Das Rettungsschiff »Aquarius« ist nach einer – erneuten – mehrtägigen Irrfahrt am Hafen von Malta angekommen. Ein humanitärer Notfall wurde verhindert, die 141 Geflüchteten an Bord teilen sich fünf Staaten untereinander auf, in der EU klopft man sich gegenseitig auf die Schultern. Valetta weist auf das eigene »Entgegenkommen« hin, und nicht nur der EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos und die Bundesregierung loben die »europäische Solidarität«. Doch was bitte soll an dieser erbärmlichen Inszenierung solidarisch sein?

In den vergangenen Monaten musste bereits rund ein halbes Dutzend Schiffe ungewisse Tage auf See verbringen, weil unklar war, ob und wann die EU-Staaten ihrer völkerrechtlichen Pflicht nach einem sicheren Hafen nachkommen. Schwangere, Verletzte und minderjährige Geflüchtete lies man mit den überforderten Rettern und schrumpfenden Nahrungsmitteln alleine, bis es aufgrund des öffentlichen Drucks nicht mehr ging. Innerhalb der Union offenbarte sich dabei keine Solidarität, sondern nur kaltes Geschachere. Das Ziel: die Verantwortung abgeben. Die Hoffnung: dass bald auch die letzten Retter verschwinden. Die Nachricht: Jeder Einsatz kann in einer Katastrophe enden.

Der Streit in der EU über das nicht funktionierende Asyl- und Migrationsregime wird auf dem Rücken der Flüchtlinge und Retter ausgetragen. Zumindest die Zivilgesellschaft verschließt vor den brutalen Folgen nicht mehr die Augen.