Türkei kontert mit Zöllen für US-Waren

US-Pastor Brunson bleibt in der Türkei unter Hausarrest

Istanbul. Nach neuen Strafzöllen der USA hat die Türkei nun ihrerseits Sanktionen gegen die Vereinigten Staaten verhängt. Sie heizt damit die Auseinandersetzung, die die Landeswährung Lira schwer hatte einbrechen lassen, weiter an. Eine am Mittwoch im Staatsanzeiger veröffentlichte Liste beinhaltete 22 zusätzliche Zölle. Demnach stiegen etwa die Einführungsgebühren für US-Autos, alkoholische Getränke, für kosmetische Produkte, Tabak, Papier und Reis aus den USA.

Während aus der im Staatsanzeiger veröffentlichten Liste hervorgeht, dass die Einfuhrgebühren für US-Autos beispielsweise um 120 Prozent steigen sollen, stellte Handelsministerin, Ruhsar Pekcan, nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu klar, dass es sich um eine Verdopplung der Zölle handele – im Fall der Autos auf 120 Prozent. Die Einfuhrgebühren für alkoholische Getränke aus den USA stiegen etwa auf 140 Prozent, die für kosmetische Produkte und Tabak auf 60 Prozent, die für Papier oder Reis auf 50 Prozent. Vizepräsident Fuat Oktay, twitterte, die Türkei habe dem Prinzip der Gegenseitigkeit folgend nach den »bewussten Angriffen der US-Regierung Steuern auf einige Produkte aus den USA« erhoben.

Am Vortag hatte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan angekündigt, elektronische Produkte aus den USA boykottieren zu wollen. Er erwähnte auch die iPhones des Herstellers Apple. Zusätzliche Zölle auf elektronische Geräte oder ein Einfuhrverbot fanden sich in der Liste aber nicht.

Vordergründig geht es in dem amerikanisch-türkischen Streit um das Schicksal des in der Türkei wegen Terrorvorwürfen festgehaltenen US-Pastors Andrew Brunson. Die USA fordern seine sofortige Freilassung. Ein Berufungsgericht in Izmir hat jedoch einen entsprechenden Antrag, den Brunsons Anwalt Ismail Cem Halavurt am Vortag gestellt hatte, abgelehnt, berichtete die Nachrichtenagentur DHA am Mittwoch.

Erdogans Sprecher, Ibrahim Kalin, sagte am Mittwoch, die Türkei wolle keinen »Wirtschaftskrieg«, sein Land müsse sich aber wehren, wenn es angegriffen werde. Der Kurs der seit Monaten schwächelnden Türkischen Lira war am Freitag und am Montag abgestürzt. Er erholte sich am Dienstag und Mittwoch leicht, was Analysten auf erste Notmaßnahmen der Zentralbank zur Stützung der Lira und auf die Ankündigung zurückführten, dass Finanzminister Berat Albayrak am Donnerstag per Telefonkonferenz mit Investoren unter anderem aus den Europa und den USA sprechen werde.

Die US-Regierung weist die Verantwortung für die wirtschaftlichen Probleme der Türkei zurück. Diese hätten nicht erst begonnen, »als wir zu Monatsbeginn Sanktionen gegen zwei Personen verhängt haben«, sagte eine Sprecherin des US-Außenministeriums.

Die Türkei suchte am Dienstag die Annäherung an Westeuropa. Albayrak betonte in einer Rede in Ankara, dass eine »Vertiefung der Beziehungen zu Europa und eine langfristige Zusammenarbeit« die beste Antwort auf die Bedrohung durch die USA seien. Er fügte hinzu, dass Äußerungen unter anderem der deutschen Kanzlerin Angela Merkel gezeigt hätten, wie »unfair und böswillig« es sei, was der Türkei widerfahre.

Merkel hatte sich am Montag besorgt über die Lage in der Türkei geäußert. Die EU profitiere von einer stabilen Wirtschaftslage in ihrer Nachbarschaft. »Deutschland möchte jedenfalls eine wirtschaftlich prosperierende Türkei«, hatte sie gesagt.