Putin auf Merkels Schloss
Deutsch-russischer Abgleich der Interessen, doch noch lange kein »Pakt Meseberg«
Die deutsche Kanzlerin empfängt Russlands Präsidenten im Zeichen einer vorsichtigen Rückkehr zur Sachlichkeit. Ein edler Blumenstrauß, wie er ihn als Gastgeber erst Anfang Mai in Sotschi Kanzlerin Angela Merkel zur Begrüßung überreichte, dürfte Russlands Präsident an diesem Samstag nicht erwarten. Dies weniger, weil er ein Mann ist und solches diesem Geschlecht gegenüber bei derartigen Anlässen nicht Brauch, sondern mehr offiziell anhaltender Verstimmung wegen. Bereits etwas Herzlichkeit würde politisch und medial lange gepflegte Feindseligkeit gegenüber Wladimir Putin nur befeuern. Es reicht manchen seiner unerbittlichen Kritiker schon, dass er bei der Anreise aus Moskau einen privaten Zwischenstopp als Hochzeitsgast in der österreichischen Steiermark einlegt.
Er folge einer Einladung der Braut Karin Kneissl, wie der Kreml bestätigte. Sie ist parteilos, doch Außenministerin auf Ticket der rechtspopulistischen Freiheitlichen Partei (FPÖ). Diese regiert seit Dezember in Österreich als Juniorpartnerin mit der konservativen ÖVP von Kanzler Sebastian Kurz. Der kommt nun auch zur Trauung. Der Wiener »Standard« sprach gar von »Liebesgrüßen aus Moskau« und einem »Gunstbeweis, mit dem die russlandfreundliche Politik der Regierung honoriert wird«. Der festliche Anlass, der Einsatz für die Aufhebung antirussischer EU-Sanktionen und die ausbleibende Kritik an der Übernahme der Krim dürften Putins Stimmung heben.
Solches Entgegenkommen wird sich Berlin nach aller bisheriger Bekundung nicht leisten. Hier sind ernste Minen gefragt, allenfalls diplomatische Höflichkeit, bevorzugt demonstrative Sachlichkeit. Die beiden Spitzenakteure, die sich auf Schloss Meseberg am Abend treffen, können das – und haben grundsätzliche Differenzen. So wird Kanzlerin Merkel nicht müde in ihrem Einsatz gegen die Aufhebung von Sanktionen gegen Russland wegen Verstößen gegen Minsk 2.
Kiewer Ignoranz für eben dieses Abkommen hin oder her, unterstützt Berlin konsequent die dortige Führung. Doch klagt vorsorglich die Agentur »Charkow«: »Deutschland verrät die Interessen der Ukraine.« Das befürchtete man dort noch vor jedem deutsch-russischen Gipfel – bislang stets zu Unrecht. Immerhin könnte eine Mission der Vereinten Nationen zur Sicherung des Friedensprozesses wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden.
Die russisch-deutsche Gaspipeline Nord Stream 2, die besonders von Kiew und Washington aggressiv bekämpft wird, würden die Gesprächspartner gern aus der Debatte nehmen. Merkel hat der transatlantischen Führungsmacht im Kern nicht nachgegeben. Putin wird mit der Versicherung fortgesetzter Transitdienste der Ukraine entgegenkommen.
Einer Entschärfung der Syrien-Krise dürften Gespräche des Außenmi- nisters Sergej Lawrow und des Generalstabschefs Waleri Gerassimow, für den mal kurz die Einreisesperre außer Kraft gesetzt wurde, mit Merkel und Außenminister Heiko Maas Ende Juli im Kanzleramt gedient haben. Russische Militärpolizei sicherte Israel zu, die Pufferzone auf den syrischen Golanhöhen solange zu kontrollieren, bis UN-Blauhelmsoldaten wieder die Waffenruhe mit Syrien überwachen können. Das Zeichen gilt besonders der iranischen Führung in Teheran.
Zunehmend scheint wieder etwas vorsichtiger Pragmatismus in die deutsch-russischen Beziehungen vorzudringen. Dies geschieht ganz sicher zum Ärger der antirussischen GrünenSpitzen Annalena Baerbock und Robert Habeck. Deren Europa-Abgeordnete Rebecca Harms hatte sogar einen Boykott der Fußball-WM gefordert.
Die CDU-Spitzenfrau Ursula von der Leyen provozierte den russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu zu einer ungewöhnlichen Reaktion. Dieser empfahl der deutschen Amtskollegin, die für einen »harten Russland-Kurs« eingetreten war, am Dienstag in einem TV-Interview einen Blick in die Geschichte. »Wenn Sie sie nicht lesen, dann fragen Sie Ihre Großväter, was es bedeutet, mit Russland aus einer Position der Stärke zu sprechen.«
Von russisch-deutscher Freundschaft bleiben die bilateralen Beziehungen sicher auch nach dem Treffen auf Schloss Meseberg noch weit entfernt. Zu fest gezurrt sind die transatlantischen Bande. Die Wirtschaftszeitung »Wsgljad« sieht hingegen bereits einen »Pakt Meseberg« gegen die USA. Dazu habe US-Präsident Donald Trump Kanzlerin Merkel gebracht.
Das ist sicher übertrieben und noch lange nicht in Sicht. Vorerst geht es um den Abgleich der gemeinsamen Interessen. Beraten werde der Umgang mit »Beschränkungen und ihren Folgen«, wie Putins Sprecher Dmitri Peskow Sanktionspolitik und Washingtoner Kraftmeierei höflich umschreibt. Gerade tönte Trump bei der Unterzeichnung des Rekord-Militärbudgets: »Wir sind die Mächtigsten, die Bestfinanzierten, die Stärksten und die Schlauesten.«
Eine schlagende Bestätigung für Außenamtschef Lawrow. Der kritisierte bei seinem Türkei-Besuch zu Wochenbeginn unter dem Beifall der Gastgeber das US-Streben, »überall und alle zu dominieren, die Politik zu diktieren, die Musik in Weltangelegenheiten ohne Abstimmung mit irgendjemandem zu bestellen«. Das treffe auch Deutschland.