»Genesen« und doch krank
Das Echo der Niederschlagung des Prager Frühlings in der DDR.
Die Maßnahme »Donau« der Warschauer-Pakt-Truppen gegen die ČSSR wurde begleitet durch den Sicherheitseinsatz »Genesung«. Das Ministerium für Staatssicherheit hatte wie die SED und die anderen Parteien und Massenorganisationen den Auftrag, dafür zu sorgen, dass die Intervention nicht die Stabilität der DDR gefährden würde. Sie waren erfolgreich. Während Panzer in Prag dafür sorgten, dass das Experiment eines »Sozialismus mit menschlichem Antlitz« abrupt endete, musste sich die SED keine Gedanken um die Heimatfront machen. MfS-Berichte bis Ende November verzeichneten 10 487 »Hetzschriften«, d.h. Flugblätter, dutzende Parolen, 74 »organisierte Sympathiebekundungen« und 506 Festnahmen. Entgegen heutiger medialer Aufarbeitung bestimmte das aber nicht die Grundstimmung im Lande. Auch wenn sich Florian Havemann, Thomas Brasch, Bettina Wegner oder Toni Krahl und andere sich heute ihres Protests, ihrer Verhaftung erinnern, so war die Repression für DDR-Maßstäbe glimpflich, was die Betroffenen verständlicherweise nicht so sehen können.
Natürlich lebte die DDR 1968 nicht hinter dem Mond. Was in Westeuropa wie in der ČSSR sich vollzog, fesselte viele. Hier wie dort wurde gegen erstarrte Hierarchien angerannt, war ein neues Lebensgefühl spürbar, wurde mehr diskutiert und protestiert, als sich DDR-Bürger vorstellen konnten. Einen lebenswerten Sozialismus wollten die meisten. Gleichzeitig tobte in Vietnam ein brutaler Aggressionskrieg der USA, in Westberlin wurde Rudi Dutschke niedergeschossen, der Widerstand gegen die Notstandsgesetze gebrochen. Die Begeisterung der Westmedien für die Prager Reformer mit ihren Ideen für einen besseren Sozialismus hatte für aufmerksame Zeitgenossen einen schalen Beigeschmack. Die Krise im Sommer 1968 erinnerte viele an 1961 und noch mehr 1956. Aber wieder akzeptierte der Westen die Jalta-Ordnung. Nicht wenige atmeten auf: Kein Krieg, auch kein blutiger Bürgerkrieg wie 1956 in Ungarn. Stimmungsberichte der DDRPartei- und Staatsorgane spiegelten das wider. Am 21. August gab es viele Fragen zu Sinn und Berechtigung der Militäraktion, gelegentlich auch Widerworte. Über allem stand aber die Sorge, ob sich daraus ein Krieg entwickeln könnte. Nicht untypisch war die Reaktion einer Schrankenwärterin in Elsterwerda-Biehla, dass »es ihr lieber sei, in jeder Schicht auf ihrem Überweg Truppenzüge zu haben, als noch einmal in den Luftschutzkeller gegen zu müssen«.
Zum Krieg kam es nicht. So sehr sich der Westen für die Reformkommunisten in Prag erwärmte, Politiker und Militärs kannten ihre Grenzen. Und Moskau hatte in seinem später als Breschnew-Doktrin bezeichneten Grundverständnis den Rahmen für Reformen im Osten gesteckt. Erstmals auf der Warschauer Tagung im Juli an die Adresse der Prager Genossen gerichtet, war die Formel einfach: Die »entschiedene Zurückweisung der Angriffe der antikommunistischen Kräfte und die entschlossene Verteidigung der sozialistischen Ordnung in der Tschechoslowakei (ist) nicht nur Ihre, sondern auch unsere Aufgabe«.
Im Frühjahr und Sommer 1968 ließen die Reformansätze der KPTsch in der DDR aufhorchen, Parteilose wie Genossen. Eine kommunistische Partei sprach Probleme an, diskutierte Wirtschaftsprobleme, erkannte Demokratiedefizite. Vor allem, sie suchte in einem demokratischen Prozess nach Lösungen. Die Medien im Westen, Radio Praha und die nicht immer widerspruchsfreien, oft harschen Berichte in »ND« und anderen DDR-Medien sorgten dafür, dass diese Themen präsent waren. Und doch blieb das Land DDR vergleichsweise ruhig. Die Führung konnte einschätzen, dass die Organe des MfS »die an sie gestellten Aufgaben zur Teilnahme an der Vorbereitung und Durchführung der Handlungen der verbündeten Truppen vorbildlich erfüllt haben«. Ein Aufatmen war möglich?
Die Ruhe hatte viele Gründe, die angespannte weltpolitische Lage, die Offenheit der tschechoslowakischen Entwicklung, aber auch der eigene Reformprozess. Intellektuelle und Studenten steckten in einer Hochschulreform, die SED hatte gerade nach öffentlicher Diskussion und einer sichtlich unmanipulierten Volksabstimmung eine neue Verfassung verabschiedet. Bei aller Kritik an der Enge in der DDR, noch schien sich der Sozialismus zu entwickeln.
Allerdings war es ein Aufatmen, das irritierte. »Revolutionäre Wachsamkeit« traf nicht nur die offen Protestierenden, sie betraf vor allem die eigene Partei. Mit 2883 Parteiverfahren und 223 Ausschlüssen wurde die immunisiert. Das 9. ZK-Plenum im Oktober statuierte ein Exempel: Kritische Gesellschaftswissenschaftler wurden zur Ordnung gerufen. In der Folge wurden z. B. Gunter Kohlmey, Hermann Klenner und Fritz Behrens als politisch unzuverlässig gemaßregelt. Auch wenn im Vergleich zum Hochstalinismus nicht mehr physische Vernichtung drohte, war es doch für den Einzelnen ein tiefer Einschnitt, eine mehr oder minder lange wissenschaftliche und politische Kaltstellung.
Vor allem aber, der Partei, den Intellektuellen, dem Volk wurde ein Nachdenken über den eigenen Sozialismus auf Jahrzehnte vergällt. Die DDR war keineswegs politisch aufgeweicht worden, Walter Ulbrichts Reformeifer erschüttert nicht die »führende Rolle« der Partei. Aber Wirtschaftsreformen, eigenständige »Manager«, selbstständig agierende Betriebe störten wichtige Teile des Parteiapparates, die sich dank Honecker Rückendeckung in Moskau holten.
Gut zwei Jahre nach dem Ende des Prager Reformversuchs wurde das politisch recht ungefährliche Neue Ökonomische System beerdigt und ihre Protagonisten um Ulbricht kaltgestellt oder umgepolt.
Und in der Tat, Prags Reformer, aber auch solche Wissenschaftler wie Behrens wollten mehr. Der hatte in seinen wohlverschlossenen Notizen vermerkt: »Eine rein emotionelle Begeisterung für den Prager Frühling ist genauso unangebracht wie eine moralisierende Kritik an ihm ... (D)ie Prager Reformer (hatten) vorerst nur solche Losungen ..., die auf den Kampf um den Sozialismus erleichternde republikanische Freiheiten zielten.« Deren Verwirklichung »hätte bald zu einer Konfrontation mit den Forderungen der Arbeiterklasse geführt« und »hätte den demokratischen Sozialis- mus mit der sozialistischen Demokratie konfrontiert. Eine Gesellschaft des demokratischen Sozialismus mit bürokratischer Produktionsweise und liberalisiertem Überbau wäre bestenfalls eine Zwischenlösung, ein Übergang gewesen.«
Reformen des Realsozialismus zielten gegen den Stalinismus, gegen einen administrativ-zentralistischen Sozialismus. In Zeiten der Systemauseinandersetzung liefen sie stets Gefahr, vom Klassengegner ausgenutzt zu werden – und die Erfahrungen der späten 1980er Jahre bestätigten all diese Unkenrufe. Aber trotzdem: Die Absage eines Versuchs der Erneuerung des Sozialismus 1968 nicht nur für die ČSSR war die tödliche Weichenstellung für die DDR, die Sowjetunion und ihre osteuropäischen Verbündeten.