Christdemokratischer Sozialismus

Andreas Fritsche zum Bündnis von CDU und LINKE in Ostprignitz-Ruppin

Nachtigall, ick hör dir trapsen, sagt der Berliner, wenn er etwas ahnt. Was bedeutet die am Montag schriftlich vereinbarte Kooperation zwischen CDU und LINKE in Ostprignitz-Ruppin für die brandenburgische Landtagswahl 2019? Ist das ein Testlauf? »Natürlich nicht«, beteuert CDU-Kreischef Jan Redmann. Doch Redmann kann sagen, was er will. Er ist nicht irgendein Kreisvorsitzender, der sich nur um die Belange vor Ort kümmern muss. Er ist Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion. Allein die Tatsache, dass es mit ihm das ungewöhnliche Bündnis auf Kreisebene gibt, wird auf Landesebene aufhorchen lassen. Die SPD glaubte offenbar, dass die LINKE gar nicht anders könne, als den SPD-Landratskandidaten einem CDUKandidaten vorzuziehen. Da täuschte sie sich. Das scheint bei allen politischen Differenzen auch neue Möglichkeiten auf Landesebene zu eröffnen. Weder die CDU noch die LINKE sind scharf darauf, miteinander zu koalieren. Doch sie könnten sich verständigen, was die SPD mit ihnen beiden nicht machen kann – zum Beispiel eine Kreisgebietsreform.

Jedoch lässt die jüngste Meinungsumfrage viele Varianten zu. Es ist demnach nicht mehr so wie zuletzt, dass in Brandenburg eine Regierung an der AfD vorbei allein durch einen Dreierbund aus SPD, CDU und LINKE zu bilden wäre. Für Rot-Rot reicht es nicht, aber Rot-Rot-Grün wäre drin.