70 Millionen Euro für Nachzügler

Thüringen: Dritte Runde der Gemeindefusionen läuft

Erfurt. In Thüringen hat die dritte Runde für freiwillige Gemeindezusammenschlüsse begonnen. Der Start sei am Dienstag erfolgt, sagte Landesinnenminister Georg Maier (SPD) in Erfurt. Bis Ende Oktober könnten die Kommunalparlamente Fusionen beschließen und entsprechende Anträge beim Land einreichen. Kommunen, die durch Fusionen größer und damit leistungsfähiger werden, würden erneut Finanzspritzen vom Land erhalten. »Die Förderung erfolgt zu den gleichen Bedingungen wie in den ersten beiden Runden.«

Von den insgesamt 217 Millionen Euro, die dafür bis 2019 im Landeshaushalt vorgesehen sind, seien bisher 141 Millionen Euro zugesagt, berichtete der für die Gemeindereform zuständige Staatssekretär Uwe Höhn. Damit stünden für Nachzügler noch mehr als 70 Millionen Euro zur Verfügung.

Bei einem möglichen Zusammengehen von Eisenach und dem Wartburgkreis hat das Land laut Höhn bereits Finanzhilfen von 42 Millionen Euro angeboten. Davon seien 18,5 Millionen Euro für die bisher noch kreisfreie Stadt Eisenach und 23,5 Millionen Euro für den Kreis vorgesehen. Möglicherweise stellten die Kommunalparlamente noch in dieser Woche die Weichen für diese große Fusion, die durch ein eigenes Gesetz geregelt werden müsse.

Das zweite Gesetz zu den Gemeindeneugliederungen soll Ende August dem Landtag vorgelegt werden. Es betrifft den Angaben zufolge insgesamt 263 Gemeinden, die einen neuen Zuschnitt erhalten. »Das sind fast sechsmal so viele wie im ersten Gesetz«, sagte der Innenminister. Das sorge dafür, dass die Zahl der Thüringer Gemeinden von ursprünglich 843 auf 663 sinke. Die Zahl der Verwaltungsgemeinschaften verringere sich von 69 auf 48.

Nach Anhörung der Betroffenen wurden Maier zufolge in dem Gesetz noch einige Korrekturen vorgenommen. So soll Katzhütte im Kreis Saalfeld-Rudolstadt nun doch nicht in eine Landgemeinde eingegliedert werden, sondern in der Verwaltungsgemeinschaft Schwarzatal bleiben. Das sei auch Anliegen eines Bürgerbegehrens. Zudem soll die Gemeinde Henneberg in die Stadt Meiningen eingegliedert werden, obwohl beide Kommunen nicht aneinander grenzen. Die finanziell gut gestellte Stadt Ohrdruf (Kreis Gotha) erhalte über vier Jahre eine Ausgleichszahlung durch das Land, weil sie durch Eingemeindungen jährlich eine Million Euro im Stadtsäckel verliere.