Mays Beruhigungspille

Der No-Deal-Brexit wird kommen, die einst versprochenen sozialen Verbesserungen hingegen nicht, ist Nelli Tügel überzeugt

In sieben Monaten wird das Vereinigte Königreich die Europäische Union verlassen. So lautet zumindest der Plan, an dem Regierungschefin Theresa May unbeirrt festhält. Ebenso unbeirrt betont die britische Regierung, weiterhin ein Abkommen mit der EU anzustreben, einen »geordneten« Brexit also mit der für diesen Fall in Aussicht gestellten Übergangsfrist. Angesichts der nach wie vor zahlreichen offenen Fragen und der äußerst schwachen Verhandlungsposition Londons ist es allerdings unwahrscheinlich, dass es dazu noch kommen wird. Inzwischen gibt dies die britische Regierung auch selbst zu, die Veröffentlichung erster Pläne für ein No-Deal-Szenario am vergangenen Donnerstag sind ein sicheres Zeichen, dass das Bekenntnis zu einer Einigung mit der EU nurmehr eine Beruhigungspille ist.

Es wird immer offensichtlicher, dass der Brexit von Beginn an vor allem ein grandioses Ablenkungsmanöver von Teilen der britischen Konservativen und Rechten war, die die Verantwortung für soziale Probleme in dem von Jahrzehnten brutalem Neoliberalismus gebeutelten Land allein der EU zuschieben wollten. Die nun präsentierten Notfallpläne für das No-Deal-Szenario lassen kaum den Schluss zu, dass sich auch nur eines der vollmundigen Versprechen der Brexit-Freunde erfüllen wird – im Gegenteil.