Geheime Gespräche

Auch wenn die Regierung in Damaskus das Projekt einer kurdischen Demokratischen Föderation in Nordsyrien ablehnt, ist der Gesprächsfaden mit den syrischen Kurden nie abgerissen. In den Kriegsjahren in Syrien ist der Gesprächsfaden zwischen den syrischen Kurden und der Regierung in Damaskus nie abgerissen. Während die stärkste der Parteien, die Partei der demokratischen Union, PYD offiziell den Kontakt dementierte, machten syrische Offizielle kein Geheimnis daraus.

Die enge Kooperation zwischen den Kurden und der von den USA angeführten »Anti-IS-Koalition« wird von Damaskus scharf kritisiert, zumal sie zum Bau von mehr als einem Dutzend US-Militärbasen östlich des Euphrat geführt habe, sagte ein syrischer Offizieller im Gespräch mit der Autorin in Aleppo. De facto sei die US-Besatzung mit Hilfe der PYD zustande gekommen. Letztlich wüssten die Kurden aber auch, dass sie »auf niemanden setzen können, als auf Syrien«. Das Projekt einer Demokratischen Föderation in Nordsyrien wird von Damaskus abgelehnt. Dabei wird auf die syrische Verfassung verwiesen, die lokale Selbstverwaltung vorsieht.

Im Oktober 2017 war es zu einem ersten offiziellen Treffen der syrischen und syrisch-kurdischen Seite auf der russischen Militärbasis Hmeimien (Latakia) gekommen, Sitz des russischen »Zentrums für die Versöhnung der verfeindeten Seiten in Syrien«. Im Juli 2018 bestätigte Ilham Ahmed, eine von zwei Vorsitzenden des Syrischen Demokratischen Rates, dass Gespräche zwischen dem Lokalrat von Tabqa und »dem Regime« aufgenommen worden seien. Dabei gehe es um Reparaturmaßnahmen am Tabqa-Staudamm, der von zentraler Bedeutung für die Strom- und Wasserversorgung der Provinz Raqqa ist.

Anfang August 2018 wurde bekannt, dass eine Delegation verschiedener syrisch-kurdischer Organisationen in Damaskus offizielle Gespräche führte. Neben Fragen zur Infrastruktur ging es auch um militärische und politische Themen. Die syrischen Kurden forderten eine Beteiligung an der Kommission, die in Genf unter dem Dach der Vereinten Nationen über eine Verfassungsreform diskutieren soll. Auch über eine militärische Kooperation wurde gesprochen. Eine gemeinsame Kommission soll die Themen kontinuierlich bearbeiten.

Der ehemalige PYD-Vorsitzende Salih Muslim betonte im Juli die Bereitschaft, mit der syrischen Regierung zu verhandeln. Gleichzeitig forderte er eine »internationale Garantie« dafür, dass »die Ergebnisse der Vereinbarung beider Parteien auch umgesetzt werden.«

Die US-Armee hat derweil ihre Waffenlieferungen an die SDF erhöht. Kurdischen Medienberichten zufolge wurden zudem moderne Radarsysteme östlich des Euphrat stationiert, die offenbar eine »Flugverbotszone« absichern sollen. Die US-Präsenz in Syrien – aktuell sind es 2200 Soldaten – ist völkerrechtswidrig, dennoch operieren US-Offizielle und Militärs wie sie wollen. Die Avancen der US-Amerikaner an die syrischen Kurden sollen offenbar die kurdisch-syrischen Verhandlungen stoppen.