Zu unterschiedlich für eine Koalition

Andreas Fritsche zum Bündnis von CDU und LINKE in Ostprignitz-Ruppin

CDU und LINKE vertreten in vielen wichtigen Fragen gegensätzliche Auffassungen. Sie können und sollen keine Koalitionspartner werden. Das wollen die Anhänger beider Parteien einfach nicht.

In einer Gemeindevertretung mag eine Kooperation funktionieren. In einem Kreistag ist das zwar nicht ausgeschlossen. Es gab in Ostdeutschland bereits Fälle, wo es zeitweise klappte, etwa in der brandenburgischen Prignitz oder im Berliner Bezirk Mitte. Aber es ist schwierig. Das zeigte sich am Donnerstagabend in Ostprignitz-Ruppin. Dort hatten CDU, LINKE und Freie Wählergemeinschaften einen Kooperationsvertrag mit Personalabsprachen und inhaltlichen Zielen unterzeichnet und veröffentlicht. So weit waren die beiden beteiligten Parteien anderswo noch nicht gegangen. Doch bereits bei der ersten Bewährungsprobe, der Wahl eines CDU-Politikers zum Landrat, hielt das Bündnis dem inneren und äußeren Druck nicht stand und brachte die erforderliche und eigentlich vorhandene Mehrheit nicht zusammen. Um zu beweisen, dass es wirklich um die Sache ging und nicht um die Posten, müssten CDU und LINKE ihre Kooperation wenigstens insoweit fortsetzen, dass sie die Verwirklichung vereinbarter Ziele anstreben. Ein Zukunftsmodell für Landtage oder gar den Bundestag kann aber nicht mehr daraus werden.