Neue Auszeit statt Neuanfang
Serbien sagt EU-Dialog mit Kosovo ab
Die Absage mit Ansage ließ Serbiens ergrimmter Staatschef Aleksandar Vucic nach seinem zweistündigen Treffen mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini am Freitag in Brüssel seinen Sprecher verkünden: »Wegen aller Betrügereien, Drohungen und Lügen der Kosovo-Albaner«, werde Vucic von den geplanten Gesprächen mit seinem Amtskollegen Hashim Thaci absehen. Ob und wann der Nachbarschaftsdialog fortgesetzt wird, ließ er offen.
Auf Druck der EU mühen sich Serbien und der seit 2008 unabhängige Kosovo in einem seit 2011 geführten »Dialog« eher fruchtlos um die Normalisierung ihrer labilen Beziehungen. Zwar wurde 2013 das von der EU als »historisch« gefeierte Brüsseler Abkommen unterzeichnet, das Serbien ein Jahr später den Weg zur Eröffnung der EU-Beitrittsverhandlungen eröffnete. Doch die wichtigsten Vereinbarungen wurden nie umgesetzt. Nach der erneuten Unterbrechung des Zwangsdialogs der unwilligen Partner scheint die von Brüssel erhoffte Einigung auf ein rechtlich verbindliches Nachbarschaftsabkommen auf den St. Nimmerleinstag verschoben – für die scheidende EU-Kommission eine peinliche Schlappe.
Dabei hatten die EU-Würdenträger, aber auch Vucic und Thaci in den letzten Wochen die Hoffnung verbreitet, dass mit Hilfe von fragwürdigen »Grenzkorrekturen« die Einigung auf ein Abkommen durchaus möglich sei. Doch ohne Gespräche keine Annäherung.
Offiziell führt Belgrad das von Pristina verkündete Verbot eines von Vucic geplanten Abstechers zu dem von Serbien beanspruchten Stausee Gazivod während seiner Kosovo-Reise am Wochenende für die Absage ins Feld. Über die tatsächlichen Gründe, warum Vucic das Treffen mit seinem in Kosovo zunehmend in die Kritik geratene Thaci in letztem Moment platzen ließ, lässt sich nur spekulieren. Einerseits steht Vucic unter Druck der EU-Partner, endlich sein Versprechen einer zumindest faktischen Anerkennung des Kosovo zu erfüllen. Mit der von ihm anvisierten Abtrennung des überwiegend serbisch besiedelten Nordkosovos hatte er erhofft, seiner eher nationalistischen Wählerklientel eine Kompensation für die unvermeidliche Aufgabe der serbischen Ansprüche auf die Ex-Provinz präsentieren zu können. Doch Verhandlungspartner Thaci hat sich wegen fehlenden Rückhalts und der wachsenden Kritik an seiner Strategie im eigenen Land als lahme Ente entpuppt. Vielleicht ist es auch die Einsicht in die Aussichtslosigkeit des von Vucic favorisierten Szenario einer KosovoTeilung, die Belgrad den Dialog haben abbrechen lassen.