Es braucht den langen Atem
In der Gegend rund um den S-Bahnhof Schöneweide hat sich in den vergangenen Jahren einiges bewegt. Viele Studierende und aus der Innenstadt verdrängte Menschen sind hierhergezogen. Das hat das Image von »Oberschweineöde«, wie es früher despektierlich genannt wurde, nachhaltig verändert. Bemerkenswert waren auch die Erfolge der Zivilgesellschaft und der antifaschistischen Bündnisse im Südosten, denen es über die Jahre gelungen war, dass die sich etablierenden Läden der rechtsextremen Szene schlossen. So wurde aus einer Angstzone eine schöne Gegend mit postindustriellem Charme und Spree-Ambiente.
Nur: Weil die neonazistischen Läden »Henker« und »Hexogen« nicht mehr existieren, sind nicht zugleich alle extrem Rechten verschwunden. Bei der vergangenen Abgeordnetenhauswahl gaben im Bezirk Treptow-Köpenick 1512 Menschen der NPD ihre Stimme, »Pro Deutschland« bekam 742 und die AfD erhielt gar knapp 28 000 Stimmen. Damit wurden die Rechtspopulisten im Bezirk auf Anhieb zweitstärkste Kraft.
Für die Zivilgesellschaft sind das alarmierende Ergebnisse. Alle, die den Kiez bereits als zurückgewonnen betrachteten, sahen sich getäuscht. Wie aktiv die extreme Rechte wieder ist, zeigt sich aber nicht nur bei Wahlen. Zuletzt stieg auch die Zahl der Einschüchterungen, der Übergriffe und Propagandadelikte wieder. Der Fall Ober- und Niederschöneweide zeigt deshalb: Es braucht im Kampf gegen die extreme Rechte einen langen Atem und funktionierende Bündnisse. Aber auch der rot-rot-grüne Senat muss seinen Beitrag leisten und die lokale Zivilgesellschaft noch stärker finanziell unterstützen.