Geschacher um Flüchtlinge

Berlin nimmt 15 Migranten von »Aquarius 2« auf / Nachverhandlungen mit Rom

Berlin. Deutschland nimmt 15 der 58 Migranten auf, die auf dem Rettungsschiff »Aquarius 2« im Mittelmeer ausharren. Das teilte die Sprecherin des Bundesinnenministeriums, Eleonore Petermann, am Mittwoch in Berlin mit. Die Einwanderer sollen demnächst nach Malta gebracht werden. Das Schiff der Rettungsorganisation SOS Mediterranée selbst darf aber nicht im Hafen des Inselstaats anlegen, sondern fährt weiter ins südfranzösische Marseille.

Von Malta aus sollen die Menschen auf vier EU-Länder verteilt werden. Nach Angaben des Büros des französischen Premierministers haben neben Deutschland auch Spanien, Portugal und Frankreich Zusagen gemacht. Nachdem sich die nächstgelegenen Länder Malta und Italien geweigert hatten, das Schiff anlegen zu lassen, war diese Lösung ausgehandelt worden.

Über die deutsch-italienische Vereinbarung zur Rücknahme von in Italien registrierten und an der deutsch-österreichischen Grenze aufgegriffenen Asylbewerbern müssen nun voraussichtlich die Regierungschefs beider Länder entscheiden. Italien habe weitere Komponenten ins Spiel gebracht, sagte die Sprecherin. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) habe deshalb entschieden, dies an die Regierungschefs weiterzureichen.

Es gehe um den Vorschlag eines Tauschs von Flüchtlingen, die auf dem Meer gerettet worden sind, mit an der Grenze aufgegriffenen Menschen. Diese Frage überschreite die Befugnisse des Innenministeriums. Für Deutschland wäre so ein Tausch ein Nullsummenspiel, sagte die Sprecherin.

Wie schon mit Spanien und Griechenland vereinbart, will Deutschland Migranten auch nach Italien zurückschicken können. Es geht um Menschen, die zuvor in Italien um Asyl gebeten haben und an der deutsch-österreichischen Grenze aufgegriffen werden. Im Gegenzug soll Deutschland ebenso viele aus Seenot gerettete Migranten aus Italien aufnehmen.