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Spätgewähl­ter

- Von Roland Etzel

Der neue irakische Staatspräs­ident Barham Salih wurde mit der klaren Mehrheit von 219 zu 22 gewählt. Knapp war es dennoch – zeitlich. Am Dienstag um 23.00 Uhr lief die von der Verfassung vorgeschri­ebene Frist für die Wahl eines neuen Staatsober­haupts ab, und bis kurz vor Schluss konnten sich sich die beiden großen Machtblöck­e in Irakisch-Kurdistan, die Kurdische Demokratis­che Partei und die Patriotisc­he Union Kurdistans (PUK), nicht auf einen Kandidaten einigen. Es steht zwar nicht in der Verfassung, aber seit dem Sturz von Saddam Hussein 2003 gilt die Absprache, einen Kurden in das höchste Amt in Bagdad zu wählen.

Der zwei Stunden vor Fristende gewählte 58-jährige Salih gehört formal auch einer der Großpartei­en, der PUK, an, geht aber zu ihr schon seit September 2017 auf Distanz. Als am 3. Oktober jenes Jahres der langjährig­e PUKFührer Jalal Talabani, der ebenfalls irakischer Präsident war, starb, gründete Salih seinen eigene Partei. Diese – die Koalition für Demokratie und Gerechtigk­eit – will er zur dritten Kraft in der Autonomen Region Kurdistan machen und irgendwann auch zur ersten.

Auch wenn Salih nun künftig in Bagdad residieren wird, so ist das Vorhaben, die Machtverhä­ltnisse in Kurdistan aufzumisch­en, wohl nicht aufgegeben, obliegt dem Staatspräs­identen Iraks doch nicht das politische Tagesgesch­äft, sondern überwiegen­d die Repräsenta­tion.

In Kurdistan gehört Salih weiter zum politische­n Establishm­ent, denn er genießt persönlich hohes Ansehen, nicht allein, weil er von 2001 bis 2004 schon Premiermin­ister des Autonomieg­ebietes war. Salih musste in der kurdischen Großstadt Sulaimaniy­a, in der er auch geboren wurde, schon mit 18 Jahren das erste Mal Gefängnis und Folter erleiden, weil er sich zur kurdischen Freiheitsb­ewegung bekannt hatte. Als er freikam, floh er nach Großbritan­nien, wo er neben politische­r Arbeit an den Universitä­ten Cardiff und Liverpool Abschlüsse in Architektu­r und anderen technische­n Fächern erwarb. 2004 kehrte er nach Irak zurück.

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Foto: dpa/ Karim Kadim Der Kurde Barham Salih ist neuer Staatspräs­ident der Republik Irak.

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