Wiedergänger vorm Maximilianeum
Bayerns FDP hofft, nach der Wahl am Sonntag gleich mehrere Ministerposten zu bekommen
Nach fünfjähriger Landtagsabstinenz könnte die FDP schon bald den Wiedereinzug ins Münchner Maximilianeum schaffen. Spitzenkandidat Hagen hat dafür klare Pläne und auch eine Notfallstrategie. Nein, ein Bayern-Lindner will Martin Hagen nicht sein. Wer sich aber mit dem FDP-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im Freistaat beschäftigt, der kann durchaus Parallelen zwischen den beiden Männern entdecken, die in dieser Woche in München beim FDP-Wahlkampfabschluss auf der Bühne stehen.
»Ja, wir sind eine Generation und damit zusammenhängend verfolgen wir einen ähnlich innovativen Ansatz, Politik zu machen«, beschreibt Hagen (37) die Ähnlichkeiten zum FDP-Chef im Bund. Das sei es aber dann auch schon, findet Hagen. Immerhin habe er zwei Kinder, sei in Italien geboren und ein Späteinsteiger in den Parlamentarismus, biografisch gebe es also nicht viel gemeinsames. Außer? Ja, vielleicht wäre da noch die Fähigkeit, ein Anführer sein zu können.
Tatsächlich könnte auf den bayerischen FDP-Hoffnungsträger schon in wenigen Tagen ein gänzlich neues Leben warten. Denn nach den Umfragen der vergangenen Wochen und Monate dürfen sich Hagen und dessen FDP berechtigte Hoffnungen auf den Wiedereinzug in den Landtag machen. Nach fünf Jahren Abstinenz im Gefolge des unrühmlichen Endes einer immerhin fünfjährigen Koaliti- onsregierung mit der großen CSU, die in diesen Tagen in Erwartung einer historischen Wahl-Watschn gar nicht mehr so groß und unnahbar wirkt.
Und genau da kommt Hagen wieder ins Spiel. Wie Lindner bei der Bundestagswahl muss Hagen die Partei aus der außerparlamentarischen Opposition zurück ins Maximilianeum führen. Und wie im Bund scheinen die Chancen nicht schlecht zu stehen, sollten sich die Demoskopen nicht erneut massiv verkalkuliert haben.
Bei einem Erfolg der Liberalen könnte bereits in einer Woche eine bürgerliche Dreierkoalition aus CSU, FDP und Freien Wählern die einfachste Lösung für den Machterhalt der Christsozialen um Ministerpräsident Markus Söder sein. Denn Koalitionen mit SPD oder Grünen scheinen für die CSU mangels inhaltlicher Schnittmengen derzeit das größere Übel.
Während sich die außerhalb Bayerns politisch bedeutungslosen Freien Wähler längst gegen alle anderen Koalitionen ausgesprochen haben, hält FDP-Spitzenkandidat Hagen sich ganz bewusst alle Optionen offen. Und dies vermutlich nicht nur aus liberaler Überzeugung, sondern auch, um den Preis bei möglicherweise notwendigen Sondierungen möglichst hoch zu halten. Denn Hagen weiß auch, dass allein der Einzug der FDP in den Landtag bereits massiven Einfluss auf die Mehrheitsverhältnisse haben wird.
Drei Ministerien, je nach Ergebnis, müssten es schon sein, rechnet Hagen auf Nachfrage vor, immer mit dem betont vorsichtigen Zusatz, dass er es für falsch halte, Posten zu vergeben, bevor der Wähler gesprochen habe. Und immer mit dem Zusatz, dass am Ende die Inhalte entscheiden. Eine Koalition mit der FDP gebe es nicht um jeden Preis, sagt Ha- gen und erinnert dabei direkt an jene schicksalsträchtige Nacht, in der besagter Lindner in Berlin nach wochenlangen Sondierungen die deutschen Hoffnungen auf eine JamaikaKoalition beerdigte.
Den Ruf der Unberechenbarkeit, welcher der FDP seither anhaftet, empfindet Hagen nicht als Nachteil – auch für den Fall, dass es wirklich zu einer FDP-Koalitionsbeteiligung kommen sollte. »Koalitionspartner profitieren nicht davon, wenn man sich ständig streitet«, betont Hagen und verweist auf den Dauerstreit in der großen Koalition im Bund. Daher sei es für ihn und die bayerische FDP auch wichtig, dass gewisse rote Linien nicht überschritten werden dürfen. Welche das sind, sagt er nicht, wohl aber, was andernfalls passiert: »Im Zweifel verlassen wir auch eine Regierung.«
Hagen hat für die Wahl und die Zeit danach klare Pläne und Erwartungen. »Mindestens acht Prozent sind für uns machbar«, sagt er. Ohne sich festlegen zu wollen, könne er dem Vorbild der FDP-Ministerien in NordrheinWestfalen viel abgewinnen: Wirtschaft und Innovation, Bildung sowie ein Ministerium für Flüchtlinge und Familie.
Und dann? Anders als bei der Koalition mit der CSU von 2008 bis 2013 müsse es der FDP gelingen, einen Glaubwürdigkeitsverlust zu verhindern und ein eigenes Profil zu bilden. Dass dann mit den Freien Wählern ein bürgerlich-liberaler Konkurrent im Kabinett wäre, stört Hagen nicht. »Das ist nur eine Regionalpartei, die im Bund keine Rolle spielt.«