Normalität in weiter Ferne
Die Beziehungen zwischen Russland und den EU-Staaten haben sich stetig verschlechtert. Die Ursache des Konflikts ist für Alexander Rahr einfach zu erklären: Der Westen nimmt Moskau nicht ernst.
Der Kalte Krieg endete mit der erfolgreichen Lösung der »deutschen Frage«: Deutschland wurde integraler Bestandteil des künftigen politischen EU-Europas und aller Institutionen der transatlantischen Gemeinschaft. Derweil wurde die »russische Frage« – also die Frage, wie das postsowjetische Russland, das sich zuvor selbst vom Kommunismus befreit hatte, in die Friedensordnung des Europa des 21. Jahrhunderts aufgenommen werden könnte – ignoriert. Diese fehlerhafte Politik der »Siegermächte« in der »Systemauseinandersetzung«, allen voran der USA, führte den Westen und Russland über zahlreiche Konflikte direkt in einen neuen Kalten Krieg – zuerst in Georgien, dann in der Ukraine.
Aus reflexartiger Furcht vor dem Aufkommen eines neuen russischen Imperiums hat der Westen von vorne herein jegliche Versuche Russlands, auf dem postsowjetischen Raum eine neue Integrationsstruktur zu schaffen, bekämpft. Dabei hätte die EU die Gründung der Eurasischen Wirtschaftsunion durchaus positiv begleiten und zu einer friedlichen Schwester-Union der EU im Osten verhelfen können. Länder zwischen der EU und der Wirtschaftsunion – wie zum Beispiel die Ukraine – hätten die Chance bekommen müssen, sich mit beiden Wirtschaftsbündnissen zu assoziieren.
Im Nachhinein kann man Russland vorwerfen, wenig für den Durchbruch zur Demokratie im eigenen Land getan zu haben. Der Westen trägt allerdings die Schuld, dass er EU und NATO als »Wertegemeinschaft« konzipierte – als eine »Allianz von Demokratien« –, die Russland nicht nur ausschloss, sondern als ideologischen Gegner be- trachtete. Ein Blick auf die Landkarte genügt, um zu sehen, dass Russland, trotz gegenteiliger westlicher Zusicherungen aus den 1990er Jahren, bereits vor der Krim-Annexion von US-Raketenabwehr und Militärbasen entlang seiner Grenzen umzingelt wurde.
Insbesondere die Regierungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel haben den schwerwiegenden Fehler begangen, die traditionelle Ostpolitik ihrer Vorgänger zu begraben. Daran hat auch der Peterburger Dialog bisher nichts ändern können, der am Montag zu Ende gegangen ist. Deutschland hat aus Rücksicht auf die neuen Mitgliedsländer der NATO und EU in Mittelosteuropa auf jegliche »Sonderbeziehungen« zu Moskau verzichtet und die Losung ausgegeben: »Wir fahren nach Moskau nur noch über Warschau.« Für Merkel war es wichtiger, eine gemeinsame Linie mit den Mittelosteuropäern in Bezug auf Russland zu finden, um den Zusammenhalt Europas nicht zu gefährden als eine Friedensdividende mit Moskau ein- zufahren. Dass diese Staaten als Profiteure der neuen Friedensordnung – statt historischer Aussöhnung mit Moskau – vornehmlich an Rache für 45 Jahre sowjetischer Okkupation interessiert waren, blieb Deutschland verborgen.
Die Ursache des heutigen Konflikts kann mit einfachen Worten beschrieben werden: Der Westen nimmt das postsowjetische Russland nicht mehr ernst. Es gilt als eine zerfallene Großmacht mit einer irreparablen Wirtschaft und einer Kremlführung mit Minderwertigkeitskomplexen. Dass Russland heute wieder den Großmachtstatus zurückerlangt hat, mag die USA auf die Palme bringen und in Europa Sorgen hervorrufen. Ändern kann der Westen die neue multipolare Weltordnung jedenfalls nicht. Stattdessen sollte er sich frühzeitig mit ihr arrangieren.
Heutzutage ist allerdings das Misstrauen zwischen dem Westen und Russland zu groß und die gegenseitig zugefügten Wunden zu frisch, um auf eine schnelle Normalität in den Beziehungen zu hoffen. Dass in solch schwierigen Zeiten, wo ein US-Präsident sich gegen die multipolare Weltordnung stemmt, die Normalisierung unserer Beziehungen zu Russland dringend geboten und denselben Stellenwert hat wie ein Zusammenhalt der EU, ist ein Gedanke, der den Staatschefs in der EU eigentlich kommen müsste.
Bei seinem vergangenen Besuch in Berlin sprach der russische Außenminister Sergei Lawrow vor der Notwendigkeit, einen gemeinsamen Zivilisationsraum vom Atlantik bis zum Pazifik zu schaffen. Diese Idee ist der Schlüssel zur Friedensordnung in Europa, die sich heutzutage bedauerlicherweise noch in einer Schieflage befindet.