Mit Helm und Atemmaske
Nach einen Berufungsurteil können Demonstrations-Sanitäter wieder mit Schutzkleidung auf Einsätze gehen
Demo-Sanitäter*innen sind auf fast allen linken Demonstrationen dabei, auf denen sie gebraucht werden könnten. Am liebsten halten sie sich im Hintergrund – auch die Riot Medics Berlin. Mitten im Tiergarten steigt plötzlich ein riesiges Bild von Abdullah Öcalan in die Höhe. Es ist an sehr großen Luftballons befestigt, einer gelb, einer grün. Der rote hatte sich schon früher vom Bild gelöst. Gelb, rot und grün sind die Farben der kurdischen Bewegungen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan ist an diesem Freitag in Berlin, linke und kurdische Gruppen haben zur Demonstration gegen den Staatsbesuch aufgerufen. 7500 Menschen sind auf der Straße, unter ihnen ein paar wenige in Orange. Sie tragen Warnwesten und rote Rucksäcke, an denen Helme baumeln. Wer sich in den vergangenen Monaten bewusst auf Demonstrationen umgeschaut oder sich mit Versammlungsrecht befasst hat, weiß: Das ist nicht selbstverständlich. Viele andere wissen wahrscheinlich nicht einmal, dass es sie gibt: Demonstrations-Sanitäter*innen.
Dabei sind sie auf fast allen linken Demonstrationen dabei. Meist stehen sie in Dreiergruppen am Rande von Kundgebungen oder laufen einer hinter dem anderen neben dem Demonstrationszug her. Sie heißen Left-wing Demonstration Medics oder Riot Medics Berlin, Demosanis Süd oder Sanitätsgruppe Süd-West. Manche haben eine Homepage, über die sie mit einem Klick gebucht werden können, andere kündigen ihre Anwesenheit auf Demonstrationen per Twitter an, wieder andere haben gar keinen öffentlichen Auftritt. Demo-Sanitäter*innen sind da, wo sie gebraucht werden könnten und halten sich am liebsten im Hintergrund. Auch die »Demo-Sanis« von den Riot Medics Berlin bleiben lieber unerkannt und wollen ihre bürgerlichen Namen nicht nennen. Sie heißen hier wie auf der Straße: Kiko, Ria und Jack.
Am Tag der Erdoğan-Demo sammeln sie sich kurz vor dem Start auf dem Potsdamer Platz neben einem Pappmaché-Panzer. Die Kundgebung hat bereits begonnen, Hakan Taş von der Berliner LINKEN hält eine Rede. »Erdoğan ist ein Terrorist. Erdoğan ist ein Diktator«, sagt er. »Er gehört nicht auf den roten Teppich. Er gehört nach Den Haag.« Die Menge jubelt. Kiko, Ria und Jack hören zu, rauchen, grüßen Bekannte. Kiko pflügt sich durch die eng stehenden Menschen. Wer seine leuchtende Weste sieht, macht Platz oder zieht im Weg Stehende zur Seite. Kiko ist auf dem Weg zur Bühne. Er sucht den Veranstalter, um Bescheid zu sagen, dass die Riot Medics vor Ort sind. »Die Ordner wissen jetzt, dass Demo-Sanis da sind, und können uns schnell Bescheid geben, wenn etwas passiert.« Auf dem Rückweg zu seiner Gruppe macht er sich über den »Tetra-Pak-Rucksack« eines PolizeiSanitäters lustig. »Da passt doch kaum was rein.« Sein eigener Rucksack wiegt bis zu 25 Kilogramm.
Schon bei den 68ern Demo-Sanitäter*innen gab es schon auf den Demonstrationen der 68er und der Berliner Autonomen in den 90ern. In den vergangenen zehn Jahren hat ihre Zahl zugenommen. Sie sind Ersthelfer*innen, Sanitäter*innen oder Ärzt*innen. Ihre Arbeit ist ehrenamtlich, niemand bezahlt sie dafür, sie handeln in keinem Auftrag. Sie sehen sich nicht als Konkurrenz zum regulären Rettungsdienst, sondern als Ergänzung: Bei Demonstrationen gibt es keine Pflicht, Sanitätsdienste zu buchen, und deshalb sind Johanniter, ASB und Co. normalerweise auch nicht dabei. Häufig sind ihnen die Einsätze auch zu gefährlich. Denn gebraucht werden Sanitäter*innen auf Demonstrationen normalerweise nicht, weil jemand gestolpert ist und sich den Knöchel verstaucht hat, sondern bei Auseinandersetzungen zwischen Demonstrant*innen und der Polizei.
Auseinandersetzungen zwischen Sanitäter*innen und Polizei gibt es hingegen in der Regel nicht. Vor etwa einem Jahr wurde allerdings ein solcher – mutmaßlicher – Fall vor Gericht verhandelt. Mit dem Urteil änderte sich für Demo-Sanitäter*innen alles.
Gilt das Vermummungsverbot?
Die Richterin am Berliner Amtsgericht sah es als erwiesen an, dass ein Mitglied der Riot Medics bei einer Demonstration einen Polizisten gestoßen und damit eine Festnahme vereitelt hätte. Sie erklärte darüber hinaus Sanitäter*innen zu »Teilnehmern der Demonstration« und verbot ihnen in dem Zuge, Atemmasken und Helme zu tragen. Das verstoße nämlich gegen das bei Demonstrationsteilnehmer*innen geltende Vermummungs- und Schutzwaffenverbot.
Die Anwältin des Angeklagten argumentierte hingegen, Sanitäter*innen nähmen an Demonstrationen nicht teil, um ihre Meinung kundzutun. Sie seien gleichzusetzen mit Verkäufer*innen bei Ständen am Rande von Protestveranstaltungen, mit Journalist*innen, die über Demonstrationen berichten und mit Polizist*innen, für die das Vermummungsverbot ja auch nicht gelte.
Natürlich gingen sie nicht auf jede Kundgebung, erklären die Riot Medics. »Wir gehen zu Demonstrationen, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen«, sagt Ria.
Der Betroffene legte Berufung ein. Bis der Fall neu verhandelt wurde, verging ein Dreivierteljahr – in dem sich kaum ein*e Sanitäter*in mehr traute, einen Helm mit zu Demonstrationen zu nehmen. Obwohl das Urteil an einem Berliner Gericht gefällt wurde, waren Demo-Sanitäter*innen bundesweit betroffen. Kiko und Ria erzählen, dass sich Polizisten auf Demonstrationen immer wieder auf das Urteil berufen haben. Das bestätigt auch Katrin Hawickhorst, die Anwältin des Angeklagten. »Polizeidienststellen aus dem ganzen Bundesgebiet haben das Urteil angefordert«, sagt sie dem »nd«. Sie sei froh, dass der Richter in zweiter Instanz nun anders entschieden habe. Beim Prozesstermin am 14. September 2018 vor dem Landgericht Berlin gab der Richter dem Sanitäter Recht: Auf dem Video, das Beweis für die Gefangenenbefreiung sein sollte, sei stattdessen erkennbar, dass der Polizist in den Sanitäter hineingestolpert war. Der Richter sprach den Sanitäter frei. Er urteilte darüber hinaus, es sei unerheblich, ob der Angeklagte ein Demonstrationsteilnehmer sei. Die Sanitäter*innen gäben sich durch ihre Rettungswesten deutlich zu erkennen. Es sei offensichtlich, dass Helm und Co. nicht dazu dienten, sich unkenntlich zu machen, sondern der Arbeit nachzugehen. Die Staatsanwaltschaft hat Rechtsmittel gegen das Urteil eingelegt.
Zwei Wochen später auf der Erdoğan-Demonstration. Auf die Frage, was das Urteil für sie bedeute, tippt Kiko auf seinen Helm. »Den haben wir jetzt wieder dabei«, sagt er.
Der Demonstrationszug setzt sich in Bewegung. Kiko, Ria und Jack schauen sich noch einmal auf dem Handy die Route an und überlegen, wo sie besonders aufpassen müssen, weil die Straßen eng oder anderweitig unübersichtlich sind. Jack stopft sich Ohropax ins Ohr. Dann gehen auch sie los, hintereinander aufgereiht, immer am Rand der Menschenmenge entlang. Kiko läuft hinten. Wenn es eng wird, greift Kiko schnell nach Jacks Rucksack, sodass er nicht abgedrängt werden kann. Bleibt der Zug stehen, bleiben auch die Sanitäter stehen. An Straßenkreuzungen stellen sie sich Rücken an Rücken. »So behalten wir den Überblick«, sagt Kiko.
Auf der Kurfürstenstraße knallt es plötzlich, vor dem Varieté-Theater Wintergarten färbt sich die Luft orange. Ria greift instinktiv nach ihrem Helm. Die Polizei stellt sich dicht um den Schwarzen Block herum auf, geht aber nicht mitten hinein. Ria lässt ihre Hand wieder sinken. Ohne Zwischenfälle geht es weiter. Ein Demonstrant kommt, fragt nach einem Feuerzeug. Kiko reicht ihm eines. »Aber rauchen ist ungesund«, sagt er dazu. Verletzungen behandeln die Demo-Sanitäter*innen heute keine. »Wir haben etwa bei einem von acht Einsätzen Patient*innen zu behandeln – dann aber gleich mehrere«, schätzt Kiko. »Wenn wir Patient*innen haben, ist es das Wichtigste, sie in Sicherheit zu bringen.« Wenn möglich, holen sie sie aus dem Geschehen raus, ansonsten versuchen sie, sie abzuschirmen. Für eine Behandlung werden meistens zwei Personen benötigt.
Auf zur Sitzblockade
Wenige Tage später protestiert eine Anwohner*inneninitiative »gegen den Nazi-Aufmarsch durch unseren Kiez«. Die Seitenstraße, in der sie ihre Kundgebung abhalten, ist schmal. Ganz hinten, wo die Riot Medics ihre Rucksäcke auf dem Boden abgestellt haben, sieht und hört man wenig vom eigentlichen Geschehen. Die Polizei hat die Strecke der rechtsextremen »Wir für Deutschland«-Demonstration mit Gittern abgesperrt, die beiden Gruppen werden sich nur kurz zu Gesicht bekommen, noch ist die Demonstration der Rechtsextremen allerdings nicht gestartet. Auf Twitter liest Jack, dass in der Torstraße nicht weit vom Kundgebungsplatz eine Sitzblockade von der Polizei aufgelöst wird. Die Riot Medics sind heute zu viert. Fine und Jack laufen hin: Wenn die Polizei eine Blockade auflöst, kann es zu Verletzungen kommen. Als die Demo-Sanitäter*innen die Stelle erreichen, sitzen nur noch etwa 15 junge Menschen auf der Straße, die einzeln weggetragen werden. Die Sanitäter*innen stellen sich an den Rand, beobachten, schauen, ob sie Verletzungen erkennen können, und warten darauf, ob sie jemand anspricht und Hilfe braucht. Ein Mann – der Einzige mit dunkler Haut – wird festgenommen und in einen Mannschaftswagen gesetzt. Fine bittet die Polizisten, ihn untersuchen zu können, wird aber abgewiesen.
Der Rest des Nachmittags bleibt ruhig. Für den Abend haben Linke zu einer »Demo gegen die Einheitsfeier« am Mauerpark aufgerufen. Auch dort sind die Demo-Sanitäter*innen dabei. Kiko schreibt später eine Nachricht: »Wir hatten mehrere Behandlungen. Gut, dass wir Ärztinnen dabei hatten.«
Auf der Kurfürstenstraße knallt es plötzlich, vor dem Varieté-Theater Wintergarten färbt sich die Luft orange. Ria greift instinktiv nach ihrem Helm.